SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 22.11.2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2018		Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in StVV am 22.11.2018 Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden		Beantwortung der Einwohnerfragen StVV am 27.09.2018
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 9	Information des Baudezernats zu den Ergebnissen und Konsequenzen des nichtöffentlichen Runden Tisches zur Geh- und Radwegsanierung vom 17.10.2018 für die Kalender- und Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Einreicher: UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde)		Antrag auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes Maßnahmeliste 2019/2020 ff. - Ergebnis Runder Tisch
Ö 10	Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10.1	* Anfrage zum künftigen Museumsdepot	AF/0120/2018	Anfrage Bürgerfraktion Eberswalde
Ö 11	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 12	Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Ö 13	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 14	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 14.1	Institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0782/2018	Beschlussvorlage Anlage - Präsentation vom 13.06.18 "Zukunft sichern - Kontinuität und Entwicklung ermöglichen" Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE
Ö 14.2	Haushaltssatzung 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0756/2018	Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung Austauschseite Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Sanierung von Sanitärbereichen in Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde Änderugnsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Erhöhung des Planansatzes für Steuern und ähnliche Abgaben im Ergebnishaushalt 2019 Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Unterstützung Straßenfest Ruhlaer Straße Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung Änderungsantrag Fraktion CDU - Produktbereich 25 Sanierung Urwaldhaus Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Spielgeräte für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Bodentrampolin für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Winterdienst auf Radwegverbindungen Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Förderung der Eberswalder Tafel Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, DIE SPD-Fraktion, CDU - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen Änderungsantrag Fraktion CDU - Fahrradfreundliche Kommune Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Zuschuss zu den Kosten für die Mittagsverpflegung inden städtischen Kindertagesstätten Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Budget für Unterhaltung der öffentlichen Grünflächen in der Mittleren Finanzplanung Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Förderung von Umweltprojekten Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Grundstücksverkehr und Wohnbauförderung Änderungsantrag Fraktion CDU - Kleinteilige Aufwertmaßnahmen Bepflanzung im Brandenburgischen Viertel Änderungsantrag Fraktion CDU - Weitere Sanierung des Feuerlöschteiches in der Clara Zetkin Siedlung Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfarktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE Ausstauschseiten zur BV/0756/2018 Haushaltssatzung 2019 - 2. Lesung
Ö 14.3	Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: 1. Lesung	BV/0788/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Anlage 2 - Synopse zur Hauptsatzung der Stadt Eberswalde mit diversen Anmerkungen Anlage 3 - Rundschreiben des Ministerium des Innern und für Kommunales zum Ersten Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) und sich daraus ergebender kommunaler Anpassungen Austauschseite Anlage 1 - Seite 8 Austauschseite Anlage 1 - Seite 14 Austauschseite Anlage 2 - Seite 29 Austauschseite Anlage 2 - Seite 52 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Austauschseiten zum Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Austausch Änderungsantrag Bündnis Eberswalde § 9 (4) Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erweiterung § 9 (4) Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung Formulierung § 10 und Ergänzung Austausch Änderungsantrag Bündnis Eberswalde § 22 Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung § 22 KJP Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Aufnahme Ehrenbürgerrecht Beantwortung Anfrage Herr Zinn- Zahl Kinder u. Jugendlichen
Ö 14.4	Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde (Feuerwehrentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0755/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Feuerwehrentschädigungssatzung 2018 Anlage 2 - Synopse Feuerwehrentschädigungssatzung
Ö 14.5	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Eberswalde (Sondernutzungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0773/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Sondernutzungssatzung Anlage 1 zur Anlage 1 Anlage 2 Synopse
Ö 14.6	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0775/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch Anlage 2 - Plankalkulation 2019/2020 Anlage 2 - Betriebsabrechnungsbogen 2017 Anlage 3 - Flächen Gewässerunterhaltungsverbände
Ö 14.7	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0774/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" Anlage 2 -Plankalkulation 2019-2020 Anlage 2 -Betriebsabrechnung 2017 Anlage 3-Flächen Gewässerunterhaltungsverbände
Ö 14.8	Bebauungsplan Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0779/2018	Beschlussvorlage Anlage: Übersichtsplan (unmaßstäblich) Austauschseite resultierend aus dem ABPU am 06.11.2018
Ö 14.9	Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" in "Christel-Brauns-Weg" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0780/2018	Beschlussvorlage
Ö 14.10	Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Pfeilstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0777/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bauprogramm Anlage 2 - Blatt 1 Straße Lageplan Anlage 2 - Blatt 2 Straße Lageplan Anlage 2 - Blatt 3 Straße Lageplan Anlage 3 - Blatt 1 Kanal Lageplan Anlage 3 - Blatt 2 Kanal Lageplan Anlage 3 - Blatt 3 Kanal Lageplan Anlage 4 - RQ vollgebundener Oberbau Anlage 5 - Blatt 1 Beleuchtung Lageplan Anlage 5 - Blatt 2 Beleuchtung Lageplan Anlage 5 - Blatt 3 Beleuchtung Lageplan
Ö 14.11	Kooperationsvereinbarung der Stadt Eberswalde und der Gemeinde Schorfheide zur interkommunalen Zusammenarbeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0808/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kooperationsvereinbarung Anlage 2 - Bebauungsplan Nr. 101 "Änderung Fachmarktzentrum" Anlage 3 - Auszug aus dem Entwurf B-Plan Nr. 101 "Änderung Fachmarktzentrum" der Gemeinde Schorfheide, Ortsteil Finowfurt, Stand 20.08.2018
Ö 14.12	Bürgerbegehren zur Wiederherstellung der bis Herbst 2016 geltenden Verkehrsführung in der Heegermühler Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0790/2018	Beschlussvorlage
Ö 14.13	Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zur Kommunalwahl am 26.05.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0799/2018	Beschlussvorlage
Ö 14.14	1. Änderung der "Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0781/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV-0781-2018 Anlage 2 Synopse zur BV-0781-2018 Austauschseiten zur Anlage 1 der Beschlussvorlage BV-0781-2018 Austauschseite zur Anlage 2 Synopse zur BV-0781-2018
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2018
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10	Schließung der Sitzung

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