Stadtverordnetenversammlung - 22.11.2018 - 18:00-22:02 Uhr

Sitzung
Stvv/043/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
22.11.2018
Zeit
18:00-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2018

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Information des Baudezernats zu den Ergebnissen und Konsequenzen des nichtöffentlichen Runden Tisches zur Geh- und Radwegsanierung vom 17.10.2018 für die Kalender- und Haushaltsjahre 2019 und 2020
(Einreicher: UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde)

 
Ö 10

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

* Anfrage zum künftigen Museumsdepot

AF/0120/2018
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0782/2018
Ö 14.2

Haushaltssatzung 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0756/2018
Ö 14.3

Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0788/2018
Ö 14.4

Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde (Feuerwehrentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0755/2018
Ö 14.5

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Eberswalde (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0773/2018
Ö 14.6

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0775/2018
Ö 14.7

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0774/2018
Ö 14.8

Bebauungsplan Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0779/2018
Ö 14.9

Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" in "Christel-Brauns-Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0780/2018
Ö 14.10

Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Pfeilstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0777/2018
Ö 14.11

Kooperationsvereinbarung der Stadt Eberswalde und der Gemeinde Schorfheide zur interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0808/2018
Ö 14.12

Bürgerbegehren zur Wiederherstellung der bis Herbst 2016 geltenden Verkehrsführung in der Heegermühler Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0790/2018
Ö 14.13

Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zur Kommunalwahl am 26.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0799/2018
Ö 14.14

1. Änderung der "Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0781/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2018

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung