SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 27.02.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:15 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011 Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung) Beschluss: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung über die Festlegung der Marktplätze, Markttage und Öffnungszeiten Beschluss: Aufhebung der Marktsatzung Beschluss: Satzung zur Aufhebung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 25.03.2003, in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 29.05.2009 Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2014 Beschluss: Verlegung d. Klassen mit sonderpädagog. Förderschwerpunkt "Sprache" vom Standort der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule an die GS "Schwärzesee" zum Schuljahresbeginn 2014/2015 - Errichtung eines Hortes am Standort der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule Beschluss: Seniorenpolitische Leitlinien der Stadt Eberswalde und das Maßnahmenpaket Beschluss: Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen und der Stadt Eberswalde über die Durchführung und Kostenteilung der Instandsetzung der Bundesstraße B 167 Breite Straße in Eberswalde Beschluss: Namensgebung Privatstraße "Lindenpark"
Do 27.03.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:52 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.04.14 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Richtlinie der Stadt Eberswalde für die kommunale Förderung von Mietern im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio Beschluss: Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Brücke über die Schwärze in der Schicklerstraße -Brückenbauarbeiten Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Neuen Straße - Straßenbau und Regenentwässerung
Do 24.04.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:38 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.05.14 Beschluss: INSEK Strategie Eberswalde 2030 Beschluss: Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen zum erneut geänderten Entwurf des Flächennutzungsplanes (FNP) und Beschluss des FNP Beschluss: Rahmenkonzeption für das Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio
Do 22.05.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:02 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung durch die StVV-Mitglieder Beschluss: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Sondernutzungssatzung Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss: Bebauungsplan Nr. 216 "Freienwalder Straße" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: Eberswalder Netzforum Strom Beschluss: Schulsozialarbeit an den städtischen Grundschulen Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Lieferung von LED-Aufsatzleuchten
Do 19.06.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:18 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 17.07.2014 Beschluss: Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Festlegung der Anzahl der Sitze und der Sitzverteilung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Regelung über den Vorsitz des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Übertragung der Aufgabe der Vorprüfung von Wahleinsprüchen auf den Hauptausschuss der Stadt Eberswalde Beschluss: Bildung von ständigen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Festlegung der Zahl der Ausschusssitze für die gemäß § 43 BbgKVerf neu gebildeten ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Sitzverteilung in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung von Fraktionsgeldern aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde Beschluss: Haushaltsplan der Stadt Eberswalde für das Jahr 2015
Do 17.07.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-19:35 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 25.09.14 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2014 gem. § 56 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2014 Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die sozialpädagogische Arbeit an den städtischen Grundschulen in Eberswalde
Do 25.09.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:47 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 23.10.14 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen2 Beschluss: Wahl der/des 3. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Entscheidungen über die Gültigkeit der Wahlen a) der Ortsvorsteher der Ortsteile Eberswalde 1, Eberswalde 2, Finow und Brandenburgisches Viertel b) der Ortsbeiräte Sommerfelde, Spechthausen und Tornow Beschluss: Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2015 Beschluss: Gedenkplatte Britzer Straße - Bereitstellung finanzieller Mittel im Jahr 2014 Beschluss: Erweiterung der Geschäftsordnung um die Möglichkeit der elektronischen Einladung und des elektronischen Dokumentenversands
Do 23.10.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:02 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 27.11.2014 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde Beschluss: Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Kurztitel: Straßenausbaubeitragssatzung - SABS) vom 18.10.2001 Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: "Mittelbereichskonzept Eberswalde" Beschluss: Bildung von Rückstellungen für die Altlastensanierung stadteigener Grundstücke, insbesondere Grundstück der ehemaligen Dachpappenfabrik
Do 27.11.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:58 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde am 14.09.2014 gemäß § 56 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“ Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: Bebauungsplan Nr. 133 "Barnimhöhe" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss: Namensgebung "Westend-Park" und Gestaltungsplanung für die Parkanlage neben dem ehemaligen Busbahnhof Beschluss: Beleuchtung Bolzplatz Lessingstraße Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2015 Beschluss: Besetzung des Eberswalder Netzforums Strom Beschluss: Vermietung Objekt Kupferhammer Weg 1
Do 18.12.2014	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:58 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 29.01.15 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Eberswalde (Zweitwohnungssteuersatzung) Beschluss: Elektronischer Sitzungsdienst - Ausstattung der Stadtverordneten mit iPads Beschluss: Baubeschluss für die Verkehrsanlage Fliederallee Beschluss: Abschnittsbildung für die Straßenbaumaßnahme: Breite Straße 2. BA (Eichwerderstraße bis Gertraudenstraße)