Stadtverordnetenversammlung - 17.07.2014 - 18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 56. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.05.2014

 
Ö 4

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 19.06.2014

 
Ö 5

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2014 gem. § 56 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0015/2014
Ö 14.2

Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: Verweisung in AWF, HA, StVV

BV/0019/2014
Ö 14.3

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2014 bis 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0014/2014
Ö 14.4

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0017/2014
Ö 14.5

Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0021/2014
Ö 14.6

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0016/2014
Ö 14.7

Schaffung von Ortsteilbeauftragten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0018/2014
Ö 14.8

Vergabe der Trägerschaft für die sozialpädagogische Arbeit an den städtischen Grundschulen in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0020/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 19.06.2014

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung