SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 22.05.2014

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 55. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.04.2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Dank des Bürgermeisters an die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, an die Ortsvorsteher und an die Ortsvorsteherin sowie an die Vorsitzenden der Beiräte für das ehrenamtliche Engagement in der Wahlperiode 2008 - 2014
Ö 6	Informationen des Vorsitzenden
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 9	Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
Ö 10	Informationsvorlagen
Ö 11	Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 11.1	Tierpark Eberswalde	AF/0137/2014	Anfrage Herr Markmann, DL/AfW
Ö 11.2	Nachtrag: 22.05.2014 *Anfrage zur Beauftragung des Büros stadt.menschen.berlin bei den Planungen für den Jugendclub Stino	AF/0138/2014	Anfrage SPD
Ö 11.3	Nachtrag: 22.05.2014 *Wahl der Ortsteilvertretungen	AF/0139/2014	Anfrage Herr Markmann, DL/AfW
Ö 11.4	Nachtrag: 22.05.2014 *Zwischennutzung städtischer Grundstücke	AF/0140/2014	Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 13	Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Ö 14	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 15	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 15.1	Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/1117/2014	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Vergnügungssteuersatzung Anlage 2 - Synopse
Ö 15.2	Sondernutzungssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/1137/2014	VO Beschlussvorlage Anlage 1-Sondernutzungssatzung Anlage 1-Anlage Tarif Anlage 2 alt-neu Sondernutzungssatzung Anlage 2-Tarif alt-neu-
Ö 15.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/1115/2014	VO Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich) Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers und sein Vorhaben- und Erschließungsplan-1 Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers und sein Vorhaben- und Erschließungsplan-2 Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers und sein Vorhaben- und Erschließungsplan-3 Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers und sein Vorhaben- und Erschließungsplan-4
Ö 15.4	Bebauungsplan Nr. 216 "Freienwalder Straße" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/1129/2014	VO Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich)
Ö 15.5	Eberswalder Netzforum Strom Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/1134/2014	VO Beschlussvorlage
Ö 15.6	Schulsozialarbeit an den städtischen Grundschulen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/1125/2014	BV SPD,B90Gruene,DIE LINKE Position der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler zur Beschlussvorlage Änderungsantrag Bgm.,SPD,B90Grüne,DIE LINKE Position der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler zum Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler
Ö 15.7	Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/1132/2014	VO Beschlussvorlage Sachspenden des Vereines der Freunde und Förderer des Zoologischen Gartens Eberswalde e. V. für das Haushaltsjahr 2014
Ö 15.8	Lieferung von LED-Aufsatzleuchten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/1149/2014	VO Beschlussvorlage Vergabevorschlag
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 55. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.04.2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10	Schließung der Sitzung

Stadtverordnetenversammlung - 22.05.2014 - 18:00-21:02 Uhr

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 55. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.04.2014

Feststellung der Tagesordnung

Dank des Bürgermeisters an die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, an die Ortsvorsteher und an die Ortsvorsteherin sowie an die Vorsitzenden der Beiräte für das ehrenamtliche Engagement in der Wahlperiode 2008 - 2014

Informationen des Vorsitzenden

Einwohnerfragestunde

Informationen aus der Stadtverwaltung

Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

Informationsvorlagen

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Tierpark Eberswalde

Nachtrag: 22.05.2014 *Anfrage zur Beauftragung des Büros stadt.menschen.berlin bei den Planungen für den Jugendclub Stino

Nachtrag: 22.05.2014 *Wahl der Ortsteilvertretungen

Nachtrag: 22.05.2014 *Zwischennutzung städtischer Grundstücke

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Genehmigung von Eilentscheidungen

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Sondernutzungssatzung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Bebauungsplan Nr. 216 "Freienwalder Straße" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Eberswalder Netzforum Strom

Schulsozialarbeit an den städtischen Grundschulen

Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Lieferung von LED-Aufsatzleuchten

Nicht öffentlicher Teil:

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 55. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.04.2014

Feststellung der Tagesordnung

Informationen des Vorsitzenden

Informationen aus der Stadtverwaltung

Informationsvorlagen

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Genehmigung von Eilentscheidungen

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Schließung der Sitzung

Nachtrag: 22.05.2014
*Anfrage zur Beauftragung des Büros stadt.menschen.berlin bei den Planungen für den Jugendclub Stino

Nachtrag: 22.05.2014
*Wahl der Ortsteilvertretungen

Nachtrag: 22.05.2014
*Zwischennutzung städtischer Grundstücke