Stadtverordnetenversammlung - 23.10.2014 - 18:00-21:02 Uhr

Sitzung
Stvv/004/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
23.10.2014
Zeit
18:00-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.09.2014

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Information über den aktuellen Sachstand hinsichtlich des Projektes B 167 n

 
Ö

- Bilanz zur nachhaltigen Stadtentwicklung 2007 - 2013

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0003/2014
Ö 8.2

"Vierter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0004/2014
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 23.10.2014
Laufende Kosten für das Objekt Kupferhammerweg 1

AF/0005/2014
Ö 9.2

Nachtrag: 23.10.2014
Anfrage zur KMU-Förderung

AF/0006/2014
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14

Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Kurztitel: Straßenausbaubeitragssatzung - SABS) vom 18.10.2001

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0044/2014
Ö 15.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0038/2014
Ö 15.3

"Mittelbereichskonzept Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0041/2014
Ö 15.4

Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0019/2014
Ö 15.5

Schwärzebrücke am Zoo Variantenuntersuchung für einen Ersatzneubau

Beschluss: Verweisung in ABPU, AWF und StVV

BV/0043/2014
Ö 15.6

Bildung von Rückstellungen für die Altlastensanierung stadteigener Grundstücke, insbesondere Grundstück der ehemaligen Dachpappenfabrik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0040/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.09.2014

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung