Sitzung
Stvv/004/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
23.10.2014
Zeit
18:00-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.09.2014
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Information über den aktuellen Sachstand hinsichtlich des Projektes B 167 n
 
Ö
- Bilanz zur nachhaltigen Stadtentwicklung 2007 - 2013
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0003/2014
Ö 8.2
"Vierter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0004/2014
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 23.10.2014
Laufende Kosten für das Objekt Kupferhammerweg 1
AF/0005/2014
Ö 9.2
Nachtrag: 23.10.2014
Anfrage zur KMU-Förderung
AF/0006/2014
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Kurztitel: Straßenausbaubeitragssatzung - SABS) vom 18.10.2001

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0044/2014
Ö 15.2
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0038/2014
Ö 15.3
"Mittelbereichskonzept Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0041/2014
Ö 15.4
Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0019/2014
Ö 15.5
Schwärzebrücke am Zoo Variantenuntersuchung für einen Ersatzneubau

Beschluss: Verweisung in ABPU, AWF und StVV

BV/0043/2014
Ö 15.6
Bildung von Rückstellungen für die Altlastensanierung stadteigener Grundstücke, insbesondere Grundstück der ehemaligen Dachpappenfabrik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0040/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.09.2014
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung