Sitzung
Stvv/003/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
25.09.2014
Zeit
18:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.07.2014
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0001/2014
Ö 9.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0002/2014
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Mäharbeiten in der Stadt Eberswalde
AF/0003/2014
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Wahl der/des 3. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 und 6 BbgKVerf (Einreicher: DIE SPD-Fraktion)
 
Ö 16
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 16.1
3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0025/2014
Ö 16.2
Entscheidungen über die Gültigkeit der Wahlen
a) der Ortsvorsteher der Ortsteile Eberswalde 1, Eberswalde 2, Finow und Brandenburgisches Viertel
b) der Ortsbeiräte Sommerfelde, Spechthausen und Tornow

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0031/2014
Ö 16.3
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0035/2014
Ö 16.4
Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: Verweisung in AWF, HA, StVV

BV/0019/2014
Ö 16.5
Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2014/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0028/2014
Ö 16.6
Gedenkplatte Britzer Straße - Bereitstellung finanzieller Mittel im Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0036/2014
Ö 16.7
Erweiterung der Geschäftsordnung um die Möglichkeit der elektronischen Einladung und des elektronischen Dokumentenversands

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0037/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.07.2014
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Annahme einer Spende für das Museum Eberswalde
 
N 10
Schließung der Sitzung