Stadtverordnetenversammlung - 25.09.2014 - 18:00-20:47 Uhr

Sitzung
Stvv/003/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
25.09.2014
Zeit
18:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.07.2014

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0001/2014
Ö 9.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0002/2014
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Mäharbeiten in der Stadt Eberswalde

AF/0003/2014
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Wahl der/des 3. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15

Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 und 6 BbgKVerf (Einreicher: DIE SPD-Fraktion)

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0025/2014
Ö 16.2

Entscheidungen über die Gültigkeit der Wahlen
a) der Ortsvorsteher der Ortsteile Eberswalde 1, Eberswalde 2, Finow und Brandenburgisches Viertel
b) der Ortsbeiräte Sommerfelde, Spechthausen und Tornow

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0031/2014
Ö 16.3

Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0035/2014
Ö 16.4

Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: Verweisung in AWF, HA, StVV

BV/0019/2014
Ö 16.5

Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2014/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0028/2014
Ö 16.6

Gedenkplatte Britzer Straße - Bereitstellung finanzieller Mittel im Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0036/2014
Ö 16.7

Erweiterung der Geschäftsordnung um die Möglichkeit der elektronischen Einladung und des elektronischen Dokumentenversands

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0037/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.07.2014

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Annahme einer Spende für das Museum Eberswalde

 
N 10

Schließung der Sitzung