Stadtverordnetenversammlung - 27.02.2014 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung
Stvv/053/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.02.2014
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 12.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Niederschriften der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse

AF/0131/2014
Ö 10.2

Krankenstand in der Stadtverwaltung Eberswalde

AF/0132/2014
Ö 10.3

Nachtrag: 27.02.2014
* Wahl der Ortsteilvertretungen

AF/0133/2014
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1048/2013
Ö 14.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1078/2013
Ö 14.3

Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung über die Festlegung der Marktplätze, Markttage und Öffnungszeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1073/2013
Ö 14.4

Aufhebung der Marktsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1074/2013
Ö 14.5

Satzung zur Aufhebung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 25.03.2003, in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 29.05.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1075/2013
Ö 14.6

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1072/2013
Ö 14.7

Verlegung der Klassen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt "Sprache" vom Standort der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule an die GS "Schwärzesee" zum Schuljahresbeginn 2014/2015 - Errichtung eines Hortes am Standort der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1085/2014
Ö 14.8

Seniorenpolitische Leitlinien der Stadt Eberswalde und das Maßnahmenpaket

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1087/2014
Ö 14.9

Erweiterung der Rechte der Ortsteilvertretungen in den Ortsteilen der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1063/2013
Ö 14.10

Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen und der Stadt Eberswalde über die Durchführung und Kostenteilung der Instandsetzung der Bundesstraße B 167 Breite Straße in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1086/2014
Ö 14.11

Namensgebung Privatstraße "Lindenpark"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1094/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 12.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung