Sitzung
Stvv/053/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.02.2014
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 12.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Niederschriften der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
AF/0131/2014
Ö 10.2
Krankenstand in der Stadtverwaltung Eberswalde
AF/0132/2014
Ö 10.3
Nachtrag: 27.02.2014
* Wahl der Ortsteilvertretungen
AF/0133/2014
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1048/2013
Ö 14.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1078/2013
Ö 14.3
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung über die Festlegung der Marktplätze, Markttage und Öffnungszeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1073/2013
Ö 14.4
Aufhebung der Marktsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1074/2013
Ö 14.5
Satzung zur Aufhebung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 25.03.2003, in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 29.05.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1075/2013
Ö 14.6
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1072/2013
Ö 14.7
Verlegung der Klassen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt "Sprache" vom Standort der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule an die GS "Schwärzesee" zum Schuljahresbeginn 2014/2015 - Errichtung eines Hortes am Standort der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1085/2014
Ö 14.8
Seniorenpolitische Leitlinien der Stadt Eberswalde und das Maßnahmenpaket

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1087/2014
Ö 14.9
Erweiterung der Rechte der Ortsteilvertretungen in den Ortsteilen der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1063/2013
Ö 14.10
Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen und der Stadt Eberswalde über die Durchführung und Kostenteilung der Instandsetzung der Bundesstraße B 167 Breite Straße in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1086/2014
Ö 14.11
Namensgebung Privatstraße "Lindenpark"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1094/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 12.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung