Stadtverordnetenversammlung - 18.12.2014 - 18:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.11.2014

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 12 Absatz 3 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

 
Ö

- Information des Bürgermeisters zur aktuellen Situation zum Finowkanal

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

St. Georgskapelle in Eberswalde

AF/0008/2014
Ö 10.2

Nachtrag: 12.12.2014
*Zweitwohnungssteuer

AF/0010/2014
Ö 10.3

Nachtrag: 12.12.2014
*Städtischer Gebäudebestand

AF/0011/2014
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Haushaltssatzung 2015

Beschluss: 1. Lesung

BV/0072/2014
Ö 14.2

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2012

Beschluss: vertagt

BV/0051/2014
Ö 14.3

Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Eberswalde (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0059/2014
Ö 14.4

Elektronischer Sitzungsdienst - Ausstattung der Stadtverordneten mit iPads

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0073/2014
Ö 14.5

Baubeschluss für die Verkehrsanlage Fliederallee

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0061/2014
Ö 14.6

Abschnittsbildung für die Straßenbaumaßnahme: Breite Straße 2. BA (Eichwerderstraße bis Gertraudenstraße)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0067/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.11.2014

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Besetzung der Stelle 02.20.001 Dezernent/in für Bildung, Soziales, Kultur und Beschäftigungsförderung

 
N 10

Schließung der Sitzung