Stadtverordnetenversammlung - 27.03.2014 - 18:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0081/2014
Ö 10.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 106 "Mühlenquartier am Finowkanal" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0080/2014
Ö 10.3

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0079/2014
Ö 11

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11.1

Zukunft des Papiermuseums Wolfswinkel

AF/0134/2014
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Abstimmung hinsichtlich der weiteren Umsetzung des Beschlusses-Nr. 52/550/13 "Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen"

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1104/2014
Ö 16.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1105/2014
Ö 16.3

Richtlinie der Stadt Eberswalde für die kommunale Förderung von Mietern im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1106/2014
Ö 16.4

Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1096/2014
Ö 16.5

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Brücke über die Schwärze in der Schicklerstraße -Brückenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1108/2014
Ö 16.6

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Neuen Straße - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1107/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Annahme von Spenden für FinE, Kulturkalender und Kleine Galerie

 
N 10

Schließung der Sitzung