Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0081/2014
Ö 10.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 106 "Mühlenquartier am Finowkanal" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0080/2014
Ö 10.3
Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0079/2014
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Zukunft des Papiermuseums Wolfswinkel
AF/0134/2014
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Abstimmung hinsichtlich der weiteren Umsetzung des Beschlusses-Nr. 52/550/13 "Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen"
 
Ö 16
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 16.1
Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1104/2014
Ö 16.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1105/2014
Ö 16.3
Richtlinie der Stadt Eberswalde für die kommunale Förderung von Mietern im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1106/2014
Ö 16.4
Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1096/2014
Ö 16.5
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Brücke über die Schwärze in der Schicklerstraße -Brückenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1108/2014
Ö 16.6
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Neuen Straße - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1107/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Annahme von Spenden für FinE, Kulturkalender und Kleine Galerie
 
N 10
Schließung der Sitzung