Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.03.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/732/2012
Ö 11.2
Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/720/2012
Ö 11.3
Verfahren für den Abschluss der Wegenutzungsverträge Strom und Gas

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/741/2012
Ö 11.4
Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14. Juni 2010 des Landes Brandenburg

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/758/2012
Ö 11.5
Baubeschluss der Verkehrsanlage Gutenbergstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/736/2012
Ö 11.6
Baubeschluss Neubau der Brücke über die Schwärze im Zuge der Schicklerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/738/2012
Ö 11.7
Annahme und Verwendung einer Spende aus einer Projektvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/740/2012
Ö 11.8
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/748/2012
Ö 11.9
Vergabe "Kommunales Energiekonzept" (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/749/2012
Ö 11.10
Vergabe "Partizipation und Programm-Management 2012 - 2013" für das Programm EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/750/2012
Ö 11.11
Vergabe nach VOB - Rückbau Bürogebäude Heegermühler Str. 75

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/752/2012
Ö 11.12
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 1 - Baustelleneinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/753/2012
Ö 11.13
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 2 - Tiefgründungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/754/2012
Ö 11.14
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 3 - Abdichtungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/755/2012
Ö 11.15
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 4 - Rohbau Stahlbeton

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/756/2012
Ö 11.16
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 5 - Rohbau Mauerwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/757/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.03.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Ratenzahlungsvereinbarung zum Lastenfreistellungsvertrag vom 09./21.02.2011 des Privatgrundbesitzes Gemarkung Finow Flur 14, Flurstücke 11, 12, 47 und 59
 
N 9
Schließung der Sitzung