SessionNet | Hauptausschuss - 19.04.2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.03.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 9	Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 11	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 11.1	Feuerwehrentschädigungssatzung Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/732/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 - Feuerwehrentschädigungssatzung Anlage 2 - Synopse der alten und neuen Feuerwehrentschädigungssatzung Anlage 3 - Synopse Aufwandsentschädigungen im Umland
Ö 11.2	Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre" Beschluss: mehrheitlich befürwortet	BV/720/2012	Beschlussvorlage Anlage - Abschlussbericht Anlage 1 - Kopie Beschluss-Nr. 40-508/07 Anlagenkonvolut 2 - Rechtsgutachten Anlage 3 - Bericht vom 08.06.2006 Anlage 4 - Stellungnahme Lk Barnim Anlage 5 - Kopie Beschluss-Nr. 30-404/06 Anlage 6 - Abschlussvermerk vom 27.11.2006 Anlage 7 - Kopie Beschluss-Nr.: 29-378/06 Anlage 8 - Kopie Beschluss-Nr. 18/30/06 Anlage 9 - Verhaltenskodex Anlage 10 - Leitfaden Anlage 11 - Schwachstellenanalyse Anlage 12 - Auswertung Intensivierung Innenrevision Anlage 13 - Dienstanweisung vom 01.06.2007 Anlage 14 - Richtlinie Anlage 15 - Bericht vom 03.01.2011 Austauschseite zur Beschlussvorlage
Ö 11.3	Verfahren für den Abschluss der Wegenutzungsverträge Strom und Gas Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/741/2012	Beschlussvorlage Zeitplan Anlage 1 zur BV7412012
Ö 11.4	Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14. Juni 2010 des Landes Brandenburg Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen	BV/758/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV/758/2012 Anlage 2 zur BV/758/2012 Anlage 3 zur BV/758/2012
Ö 11.5	Baubeschluss der Verkehrsanlage Gutenbergstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/736/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bauprogramm in der Entwurfsplanung Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung, Seite 1 Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung, Seite 2 Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung, Seite 3 Anlage 3 - Straßenquerschnitt aus der Entwurfsplanung Anlage 4 - Folgekostenberechnung Straße aus der Entwurfsplanung Anlage 5 - Lageplan Straßenbeleuchtung aus der Vorplanung, Seite 1 Anlage 5 - Lageplan Straßenbeleuchtung aus der Vorplanung, Seite 2 Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Vorplanung, Seite 1 Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Vorplanung, Seite 2 Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Vorplanung, Seite 3 Anlage 7 - Folgekostenberechnung Straßenbeleuchtung aus der Vorplanung Austauschblatt-Anlage 7 - Folgekostenberechnung Straßenbeleuchtung aus der Vorplanung
Ö 11.6	Baubeschluss Neubau der Brücke über die Schwärze im Zuge der Schicklerstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/738/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bauprogramm in der Entwurfsplanung Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung Anlage 3 - Brückenquerschnitt aus der Entwurfsplanung Anlage 4 - Folgekostenberechnung aus der Entwurfsplanung
Ö 11.7	Annahme und Verwendung einer Spende aus einer Projektvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/740/2012	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/748/2012	Beschlussvorlage Anlage - Zuschuss des Vereins der Freunde und Förderer des Zoologischen Garten Eberswalde e. V. für das Haushaltsjahr 2012
Ö 11.9	Vergabe "Kommunales Energiekonzept" (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/749/2012	Beschlussvorlage Anlage 1: Vergabevorschlag-1 Anlage 2: Bewertungsmatrix-1 Anlage 1: Vergabevorschlag-2 Anlage 2: Bewertungsmatrix-2
Ö 11.10	Vergabe "Partizipation und Programm-Management 2012 - 2013" für das Programm EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/750/2012	Beschlussvorlage Anlage: Vergabevorschlag (vom RPA gesehen und geprüft)-1 Anlage: Vergabevorschlag (vom RPA gesehen und geprüft)-2
Ö 11.11	Vergabe nach VOB - Rückbau Bürogebäude Heegermühler Str. 75 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/752/2012	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlatg mit Prüfvermerk des RPA
Ö 11.12	Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 1 - Baustelleneinrichtung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/753/2012	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag mit Prüfvermerk des RPA
Ö 11.13	Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 2 - Tiefgründungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/754/2012	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag mit Prüfvernerk des RPA
Ö 11.14	Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 3 - Abdichtungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/755/2012	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag mit Prüfvermerk des RPA
Ö 11.15	Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 4 - Rohbau Stahlbeton Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge	BV/756/2012	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag mit Prüfvermerk des RPA
Ö 11.16	Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 5 - Rohbau Mauerwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/757/2012	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag mit Prüfvermerk des RPA
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.03.2012
N 2	Feststellung der Tagesordnung
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 8	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 8.1	Ratenzahlungsvereinbarung zum Lastenfreistellungsvertrag vom 09./21.02.2011 des Privatgrundbesitzes Gemarkung Finow Flur 14, Flurstücke 11, 12, 47 und 59
N 9	Schließung der Sitzung

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: