SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 16.12.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:00 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.01.11 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Mitgliedschaft im Amcha Deutschland e. V. Beschluss: Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde Beschluss: Parkgebührenordnung der Stadt Eberswalde Beschluss: Schließung der Außenstellen des Bürger- und Ordnungsamtes im Brandenburgischen Viertel und in Finow Beschluss: BBZ - Bürgerbildungszentrum, Genehmigung der Entwurfsplanung und Weiterführung des Projektes Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss der Poratzstraße im Abschnitt von der Breiten Straße bis zur Neuen Straße Beschluss: Bebauungsplan Nr. 608 "Märkische Heide I", 3. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes Beschluss: Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" Einleitung der Aufstellung (Aufstellungsbeschluss) Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Spielleitplan Stadt Eberswalde
Do 25.11.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:13 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der Stvv am 16.12.10 Beschluss: Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: Wirtschafts-Standortentwicklungskonzept (WISTEK) für den Regionalen Wachstumskern Eberswalde - 1. Fortschreibung Beschluss: Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Neuaufstellung und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Vorentwurf Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2011
Do 28.10.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:50 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 25.11.10 Beschluss: Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde mit der Befähigung zum Richteramt oder zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst in die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden und dessen Vertreter Beschluss: Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde Beschluss: Schließung des Friedhofes Kupferhammer, Stilllegung von Teilflächen der Friedhöfe Waldfriedhof und Friedhof Finow - Biesenthaler Straße - Beschluss: Kulturförderrichtlinie der Stadt Eberswalde Beschluss: Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Barrierefreie Stadt - Gestaltung Kirchenhang Beschluss: Bebauungsplan Nr. 110/2 "Brautstraße - Kirchenhang" Erneuter Aufstellungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Aufhebung Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Neuaufstellung Behandlung der Stellungnahmen Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Aufnahme von Verhandlungen zwecks Zusammenschluss der Gemeinde Britz und der Stadt Eberswalde Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2011
Do 30.09.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:29 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 28.10.10 Beschluss: Volksinitiative "Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen des Landes Brandenburg Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Ankauf Grundstücksfläche zwecks Erweiterung der Feuerwache im Ortsteil Sommerfelde Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Erneuerung Triftstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Finanzierung DSL-Leitung Clara-Zetkin-Siedlung Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bezeichnung der Maßnahmen im Bürgerhaushalt Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - städtischer Grunderwerb - Vorrang privater Investoren Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Entwicklung Grundstück Puschkinstraße 13 durch private Investoren Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Rückstellung der Maßnahme "Erhalt bau- und technisches kulturelles Erbe" Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Detaillierung der Maßnahme "Straßen Finow Zentrum" nach Straßen Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Streichung der Maßnahmen Eichwerder Ring und Altstadtumfahrung Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau Max-Lull-Straße Beschluss: Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Behandlung der Stellungnahme - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" Beschluss: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 Beschluss: Umschuldung eines Kredites Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011 Beschluss: 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen Beschluss: Gründung der Stiftung "WaldWelten" - Zustimmung bzgl. Stiftungsunterlagen Beschluss: Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Wegeverbindung Erlebnisachse Schwärzetal einschließlich Beleuchtung Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA, im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße Beschluss: Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e. V.) Beschluss: Verbesserung des Radverkehrs, kleinteilige Maßnahmen Beschluss: Verbesserung des Radverkehrs und der Barrierefreiheit, kleinteilige Maßnahmen Beschluss: Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grundschule Finow - Sanierung des zentralen Schulhofs
Do 24.06.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:00 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 30.09.2010 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung 3. Änderungsverfahren: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Veränderungssperre in Teilbereichen des B-Plan-Gebietes zum Aufstellungsbeschluss für die "Strategische Steuerung des Einzelhandels" (Bezug BV/358/2010) Beschluss: Nutzungsvertrag für die Einrichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen
Do 27.05.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:25 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der Stvv am 24.06.10 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Bebauungsplan Nr. 415 "Heegermühler Straße 75" Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes Beschluss: Bebauungsplan Nr. I "Strategische Seuerung des Einzelhandels" Aufstellungsbeschluss Beschluss: Konzept "Barrierefreies Eberswalde - eine Stadt für alle" Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Mitgliedsbeitrag für das Klimabündnis Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Schneiderstraße im Abschnitt von der Breiten Straße bis zur Mauerstraße - Straßenbau und Regenentwässerung Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Puschkinstraße - Straßenbau und Regenentwässerung
Do 29.04.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:32 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der Stvv am 27.05.2010 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" Einleitung der Aufhebung der Satzung Beschluss: Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte Beschluss: Aufwertung von Flächen an den Ein- und Ausfahrten der Stadt Eberswalde/Verbesserung des Stadtbildes Beschluss: Verlängerung der vorläufigen Betriebserlaubnis für den Hort an der Grundschule "Bruno H. Bürgel", Breite Straße 69 in 16225 Eberswalde Beschluss: Aufhebung der Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung der Ausstattung mit Schulmaterialien für Schülerinnen und Schüler der zweiten bis sechsten Klasse Beschluss: Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde gemäß EnWG
Do 25.03.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:46 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 29.04.2010 Beschluss: Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Spielplatz Finowpark zwischen Eberswalder Straße, Fritz-Weineck-Straße und Bahnhofstraße Beschluss: Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
Do 25.02.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:57 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 25.03.2010 Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen Beschluss: Grüne Welle für den Individual- und O-Busverkehr in Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark " - 1. Änderng 2. Änderungsverfahren - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung - Einleitung des 3. Änderungsvefahrens Beschluss: 1. Aktualisierung des INSEK - Integration des Projektes "Bürgerbildungszentrum" (BBZ) in das INSEK
Do 28.01.2010	Stadtverordnetenversammlung 18:00-19:15 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung