Stadtverordnetenversammlung - 25.11.2010 - 18:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.10.10

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben per 31.12.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/029/2010
Ö 9.2

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/030/2010
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 12.11.2010
* 380-kV-Leitung

AF/080/2010
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/448/2010
Ö 14.2

Wirtschafts-Standortentwicklungskonzept (WISTEK) für den Regionalen Wachstumskern Eberswalde - 1. Fortschreibung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/459/2010
Ö 14.3

Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Neuaufstellung und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/453/2010
Ö 14.4

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/472/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.10.10

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Kapitalertragsteuer aus dem Verkauf der Stadtwerke Eberswalde GmbH

 
N 9.2

Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Havellandstraße 15 (Vereinshaus)

 
N 10

Schließung der Sitzung