Stadtverordnetenversammlung - 25.03.2010 - 18:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.02.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates

 
Ö 8

Information über die Umsetzung der neuen Gebührenstruktur des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Information über die Tätigkeit der Feuerwehr Eberswalde und die Entwicklungen im Bereich der Gefahrenabwehr

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 11

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Spielplatz Finowpark zwischen Eberswalder Straße, Fritz-Weineck-Straße und Bahnhofstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/333/2010
Ö 15.2

Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/337/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.02.2010

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung