Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2010 - 18:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.03.2010

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Haushaltsplan 2010 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/022/2010
Ö 9.2

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/023/2010
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Beitrag der Stadt Eberswalde im Europäischen Jahr 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung

AF/063/2010
Ö 10.2

Transparenz der Sitzungen des Zoobeirates

AF/064/2010
Ö 10.3

Nachtrag: 20.04.2010
* Bearbeitungsstand Erich-Mühsam-Straße

AF/065/2010
Ö 10.4

Nachtrag: 26.04.2010
* Ehrenmitgliedschaft im Kinder- und Jugendparlament Eberswalde

AF/066/2010
Ö 10.5

Nachtrag: 27.04.2010
* Zustand des Richterplatzes

AF/067/2010
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Konzept "Barrierefreies Eberswalde - Eine Stadt für Alle"

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/321/2010
Ö 15.2

Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" Einleitung der Aufhebung der Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/341/2010
Ö 15.3

Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/342/2010
Ö 15.4

Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/308/2010
Ö 15.5

Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/344/2010
Ö 15.6

Aufwertung von Flächen an den Ein- und Ausfahrten der Stadt Eberswalde/Verbesserung des Stadtbildes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/345/2010
Ö 15.7

Verlängerung der vorläufigen Betriebserlaubnis für den Hort an der Grundschule "Bruno H. Bürgel", Breite Straße 69 in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/335/2010
Ö 15.8

Aufhebung der Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung der Ausstattung mit Schulmaterialien für Schülerinnen und Schüler der zweiten bis sechsten Klasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/336/2010
Ö 15.9

Mitgliedsbeitrag für das Klimabündnis

Beschluss: Verweisung in HA

BV/354/2010
Ö 15.10

Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Verweisung in ABPU, AKSI und HA

BV/355/2010
Ö 15.11

Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde gemäß EnWG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/357/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.03.2010

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Salomon-Goldschmidt-Straße 7

 
N 9.2

Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag

 
N 10

Schließung der Sitzung