Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.03.2010
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Haushaltsplan 2010 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/022/2010
Ö 9.2
Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/023/2010
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Beitrag der Stadt Eberswalde im Europäischen Jahr 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung
AF/063/2010
Ö 10.2
Transparenz der Sitzungen des Zoobeirates
AF/064/2010
Ö 10.3
Nachtrag: 20.04.2010
* Bearbeitungsstand Erich-Mühsam-Straße
AF/065/2010
Ö 10.4
Nachtrag: 26.04.2010
* Ehrenmitgliedschaft im Kinder- und Jugendparlament Eberswalde
AF/066/2010
Ö 10.5
Nachtrag: 27.04.2010
* Zustand des Richterplatzes
AF/067/2010
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Konzept "Barrierefreies Eberswalde - Eine Stadt für Alle"

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/321/2010
Ö 15.2
Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" Einleitung der Aufhebung der Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/341/2010
Ö 15.3
Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/342/2010
Ö 15.4
Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/308/2010
Ö 15.5
Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/344/2010
Ö 15.6
Aufwertung von Flächen an den Ein- und Ausfahrten der Stadt Eberswalde/Verbesserung des Stadtbildes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/345/2010
Ö 15.7
Verlängerung der vorläufigen Betriebserlaubnis für den Hort an der Grundschule "Bruno H. Bürgel", Breite Straße 69 in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/335/2010
Ö 15.8
Aufhebung der Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung der Ausstattung mit Schulmaterialien für Schülerinnen und Schüler der zweiten bis sechsten Klasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/336/2010
Ö 15.9
Mitgliedsbeitrag für das Klimabündnis

Beschluss: Verweisung in HA

BV/354/2010
Ö 15.10
Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Verweisung in ABPU, AKSI und HA

BV/355/2010
Ö 15.11
Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde gemäß EnWG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/357/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.03.2010
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Salomon-Goldschmidt-Straße 7
 
N 9.2
Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag
 
N 10
Schließung der Sitzung