Stadtverordnetenversammlung - 24.06.2010 - 18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.05.2010

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 21.06.2010
* Umsetzung einer Forstreform im Jahr 2011 im Land Brandenburg

AF/073/2010
Ö 10.2

Nachtrag: 22.06.2010
* Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel

AF/074/2010
Ö 10.3

Nachtrag: 22.06.2010
* Nahwärmegebiete in Eberswalde

AF/075/2010
Ö 10.4

Nachtrag: 22.06.2010
* Zwischennutzung einer Fläche an der Michaelisstraße

AF/076/2010
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung 3. Änderungsverfahren: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/378/2010
Ö 14.2

Veränderungssperre in Teilbereichen des B-Plan-Gebietes zum Aufstellungsbeschluss für die" Strategische Steuerung des Einzelhandels" (Bezug BV/358/2010)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/380/2010
Ö 14.3

Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/355/2010
Ö 14.4

Nutzungsvertrag für die Einrichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/379/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.05.2010

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag

 
N 10

Schließung der Sitzung