Stadtverordnetenversammlung - 25.02.2010 - 18:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2009

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 7.1

Nachtrag: 11.02.2010
Tätigkeitsbericht der Projektgruppe Beschäftigungsförderung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/020/2010
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Tierpark Eberswalde

AF/053/2010
Ö 9.2

Einsatz von Streusalz in der Stadt Eberswalde

AF/055/2010
Ö 9.3

Nachtrag: 25.02.2010
* Informationsvorlage I/019/2010 aus dem Ausschuss Bau, Planung und Umwelt

AF/056/2010
Ö 9.4

Nachtrag: 25.02.2010
* Breitbandversorgung in Eberswalde

AF/057/2010
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 12

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 12.1

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/306/2009
Ö 12.2

Grüne Welle für den Individual- und O-Busverkehr in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/322/2010
Ö 12.3

Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark"-1. Änderung 2. Änderungsverfahren - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/315/2010
Ö 12.4

Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark"-1. Änderung - Einleitung des 3. Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/316/2010
Ö 12.5

1. Aktualisierung des INSEK - Integration des Projektes "Bürgerbildungszentrum" (BBZ) in das INSEK

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/317/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der ... Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung