SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 17.12.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:20 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Bestellung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH Beschluss: Haushaltssatzung 2010 Beschluss: Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde Beschluss: Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Eichwerder Ring" Beschluss: Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Satzungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Umstufungsvereinbarung Beschluss: Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II Beschluss: Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde Beschluss: Aufbau des Brandenburgischen Landesarboretums Eberswalde (Gründung der Stiftung "WaldWelten") Beschluss: Grundstücksverkauf an den Sportverein SV Motor Eberswalde e. V.
Do 26.11.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:07 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung sachkundiger Einwohner/innen Beschluss: Bestellung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes Beschluss: Ab- und Bestellung eines Mitgliedes und eines/einer Stellvertreters/in aus und in den Zoobeirat Beschluss: Besetzung der Aufsichtsräte in den städtischen Unternehmen Beschluss: Veränderung der Gebührenstruktur beim Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde Beschluss: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Satzung zur Aufhebung der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für das Stadtzentrum von Eberswalde vom 20.11.1997 Beschluss: Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss - Beschluss: Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Behandlung der Stellungnahmen Beschluss: Bebauungsplan Nr. 608 "Märkische Heide I" - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses des 2. Änderungsverfahrens - Einleitung des 3. Änderungsverfahrens Beschluss: Projekt am Standort - Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Finanzierung der Kita Beschluss: Projekt am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Vorzugsvariante Beschluss: Fortschreibung des Integrierten programmübergreifenden Stadtteilentwicklungskonzeptes für das Brandenburgische Viertel (IPStEK 2009) Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2010 Beschluss: Rabattmaßnahmen im Zoo Beschluss: Kulturkonzeption Beschluss: Lieferung elektrischer Energie
Do 22.10.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:50 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Neue Straße und die Promenade in Nordend Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Regenrückhaltebecken Brandenburgisches Viertel Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bolzplatz Stadtmitte Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Begegnungsstätte für Finower Bürger Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Herrichtung Stadtpark in Finow und Errichtung des Spielplatzes in der Bahnhofstraße Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bushaltestelle vor Kaufland Schönholzer Straße Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Sanierung Gehwege Breite Straße zwischen Bahnübergang und Friedensbrücke Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Am Rosenberg/C.-Zetkin-Weg Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Verzicht auf den Abriss Schwärzeseeschule Beschluss: Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde Beschluss: Umschuldung eines Kredites Beschluss: Verkauf des Schulgrundstücks an der Fritz-Weineck-Straße an den Landkreis Barnim Beschluss: Richtlinie für den "Eberswalde-Pass" Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2010 Beschluss: Wahl der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde Beschluss: Investitionszuwendung an den Landkreis Barnim für den Schulstandort an der Fritz-Weineck-Straße Beschluss: Abschnittsbildungsbeschluss Wildparkstraße Beschluss: Abschnittsbildungsbeschluss für die Straßenbaumaßnahme "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Heegermühler Straße" Beschluss: Schließung und Entwidmung des Friedhofes Nordend, Dr.- Zinn-Weg
Mo 05.10.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-19:40 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung
Do 24.09.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:40 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014 Beschluss: Ab- und Berufung sachkundiger Einwohner/innen Beschluss: Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung - Einleitung des 2. Änderungsverfahrens Beschluss: Verkehrsentwicklungsplan Beschluss über die Vorzugsvariante zur östlichen Altstadtumfahrung (2. Ausbaustufe) Beschluss: Verkauf von Erholungsgrundstücken
Do 25.06.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:15 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Wahl von Mitgliedern in den Seniorenbeirat Beschluss: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 Beschluss: Haushalt 2010/Haushaltsmittel für Barrierefreiheit und Radverkehr Beschluss: Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen Beschluss: Bebauungsplan Nr. 415 "Heegermühler Straße 75" Ergebniss der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Salomon-Goldschmidt-Straße Beschluss: Konjunkturpaket II: Standort Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Eberswalde Beschluss: Geschäftsordnung für den Zoobeirat Beschluss: Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Zoobeirat
Do 28.05.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:15 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 25.06.09 Beschluss: Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung) Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: 1. Änderung zur Richtlinie für die kommunale Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Ergebnisse der Beteiligung zum Vorentwurf Beschluss: Vertretungsregelungen der Stadt Eberswalde zu den Mitgliedschaften in Einrichtungen, Vereinen etc., die keine Unternehmen sind oder keine eigene Rechtspersönlichkeit haben Beschluss: Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des von der Technische Werke Eberswalde GmbH betriebenen Sportzentrums Westend Beschluss: Bearbeitung von Grundsatzfragen der lokalen und regionalen Wirtschaftsförderung - vorübergehende Kapazitätserhöhung im Amt für Wirtschaftsförderung Beschluss: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II) Beschluss: Novellierung des Sozialpasses der Stadt Eberswalde Beschluss: Ergänzung und Erweiterung von Radabstellanlagen in der Stadt Eberswalde Beschluss: Zeitnahe Sicherung der Grundmauern inkl. Bodenmosaik des Eberswalder Aussichtsturmes Beschluss: Gemeinsamer Aufruf zur Europawahl
Do 30.04.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:35 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates Beschluss: Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates Beschluss: Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates Beschluss: Wahl der Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments Beschluss: Gründung eines Zoobeirates und Bestellung von Mitgliedern des Zoobeirates und ihren Stellvertreterinnen/Stellvertetern Beschluss: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung) Beschluss: Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung) Beschluss: Aufhebungssatzung der Stadt Eberswalde zur Satzung für die Schulspeisung der Stadt Eberswalde vom 16.12.1998 Beschluss: Bürgerbildungszentrum am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Fortführung der Planungen Beschluss: Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag Beschluss: Verwendung umweltfreundlichen Papiers Beschluss: Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow Beschluss: Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000 Beschluss: Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gem. RL vom 13.06.2008 des Landes Brandenburg Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II) Beschluss: Tätigkeitsbericht der Projektgruppe "Beschäftigungsförderung"
Do 26.03.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:45 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Vertretungsregelungen der Stadt Eberswalde für den Bürgermeister Beschluss: Verfahren zur Realisierung von Straßenbaumaßnahmen in Eberswalde Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Straßenbaumaßnahme Wildparkstraße Beschluss: Schwerpunkte bei der Planung von Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpakets II Beschluss: 1. Änderung des Stellenplans 2009
Do 26.02.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:55 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten Beschluss: Änderung des Beschlusses 3-32/08 - Haushaltssatzung 2009 Beschluss: Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: RuheForst - Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung Beschluss: Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte im Jahr 2009 Beschluss: Harmonisierung der Konzessionsverträge für Strom und Gas für Eberswalde und Spechthausen Beschluss: Berufung von sachkundigen Einwohnern/innen
Do 29.01.2009	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:50 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2008 - 2014 Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahllperiode 2008 - 2014 Beschluss: Entsenden von Stadtverordneten in den Forensik-Beirat der Martin Gropius Krankenhaus GmbH Eberswalde Beschluss: Resolution der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung zum Brandenburger Mobilitätsticket