SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Di 17.12.2019	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:10 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Haushaltssatzung 2020/2021 Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2020 Beschluss: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde (Bildungscampus Stadtsee) Aufstellungsbeschluss nach § 13 Abs.1 BauGB , Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Eberswalder Klimapaket Beschluss: Entscheidung über die Petition "Sehr gute Lern- und Arbeitsbedingungen an der Grundschule Finow - JETZT!" vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Finow e. V. Beschluss: Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik
Do 28.11.2019	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:17 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 17.12.2019 Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Bestellung der Mitglieder für den Beirat der Forensik an der Martin Gropius Krankenhaus GmbH Beschluss: Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012) Beschluss: Entscheidung zum Standort der Ladesäule für E-PKW Beschluss: Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in "Getraudenpark" Beschluss: Nachtragsvereinbarung Nr. 1 - 1. Nachtrag zur Baumaßname "Rückbau von Gebäuden und Entsiegelung auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Hubschrauberlandeplatz", 2. Bauabschnitt Beschluss: Zoo Eberswalde - Zoogaststätte "Brauner Bär" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Frankfurter Allee Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Marienstraße
Do 24.10.2019	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:00 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Ankauf Kupferhaus "Sorgenfrei" in 16227 Eberswalde, Altenhofer Straße 2 Beschluss: Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln für Planungsleistungen inkl. Kostenschätzung für einen Neubau Hort im Brandenburgischen Viertel Beschluss: Waldsportanlage - Beschluss über Mehrausgaben zur Realisierung der Gesamtmaßnahme Beschluss: Projekt "WANDELWaldStadt Eberswalde" - Kofinanzierung des Projektes - Koordinierung von Vorhaben und Aktivitäten Beschluss: Übernahme des Gebäudes in der Breiten Straße. 62 (Amtsgericht Eberswalde) durch die Stadt Eberswalde
Do 26.09.2019	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:27 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.10.2019 Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Benennung der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten Beschluss: Neubesetzung der Schiedsstelle I und Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedstelle II Beschluss: Übernahme der Schleusen des Finowkanals in kommunale Trägerschaft - wassertouristische Entwicklung der Region Finowkanal - Gründung Zweckverband "Zweckverband Region Finowkanal" - Abschluss Grundsatzvereinbarung mit BRD Beschluss: Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für ein Fahrradparkhaus am Bahnhofsring Beschluss: Modernisierung der Grundschule Bruno H.-Bürgel - Teilprojekt Inklusion - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 1 Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 2 Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 3 Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorbung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 4 Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 5
Do 25.07.2019	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:32 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Bekämpfung des Pflegenotstandes im Werner-Forßmann-Krankenhaus mittels zeitnaher Angleichung der Vergütung an den TVöD Beschluss: Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26. Mai 2019 Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH, Eberswalde für die Wahlperiode 2019 bis 2024 Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Technische Werke Eberswalde GmbH (TWE) für die Wahlperiode 2019 bis 2024 Beschluss: Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019 und das Jahr 2020 Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2019 Beschluss: Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Schönholzer Str. - Los 7 Fliesen- und Plattenarbeiten Beschluss: Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Vergabe von Planungsleistungen Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der August-Bebel-Straße in 16225 Eberswalde, Regenleitung inklusive des Regenkanals und des Sandfangs Beschluss: Vergabe nach VOB - Sanierung der Sanitärbereiche Kita Pusteblume Los 1 Bauhauptleistungen ( Abbruch,Putz,Fliesen) Beschluss: Lieferung eines Dreiseitenkippers mit Doppelkabine 5,0 t Beschluss: Lieferung einer Teleskop-LKW-Arbeitsbühne (Arbeitshöhe 23 m) mit Korbarm, zul Gesamtgewicht von 5,5 t
Do 20.06.2019	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:16 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2019 bis 2024 Beschluss: Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde Beschluss: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Feststellung der Anzahl der Sitze und der Sitzverteilung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Bildung von ständigen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Festlegung der Zahl der Ausschusssitze für die gemäß § 43 BbgKVerf neu gebildeten ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Sitzverteilung in den Ausschüssen der Stadtverordetenversammlung - Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde (sachkundige Einwohner)
Mo 29.04.2019	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:58 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung durch die Stadtverordneten Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Berufung von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2016 Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2016 Beschluss: Schleusen am Finowkanal - Verhandlungsauftrag für den Bürgermeister Beschluss: Bebauungsplan Nr. 136/1 "Friedrich-Ebert-Straße Süd" Aufstellungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" Ergebnisse der frühzeitigen Beteilugung Aufstellungbeschluss Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Integriertes Entwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel für das Programm "Soziale Stadt" Beschluss: Erweiterung des Stadtumbaugebiets Beschluss: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Kooperationsvereinbarung für die integrierte Quartiersentwicklung im Brandenburgischen Viertel zwischen Wohnungsgenossenschaft Eberswalde 1893 eG, Stadt Eberswalde und Ministerium für Infrastuktur und Landesplanung Beschluss: Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Bestätigung der Planung und Baubeschluss Beschluss: Information zu Spenden der Stadt Eberswalde, Anpassung des Berichtszeitraums Beschluss: Annahme von Sachspenden und einem Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Ortszentrum in der Clara-Zetkin-Siedlung (Bürgerhaus) Beschluss: Sanierung und Erweiterung Funktionsgebäude Westendstadion- Vergabe von Planungsleistungen Beschluss: Vergabe nach VOB Erneurung der Fenster einschließlich Sonnenschutz der Grundschule Bruno H.- Bürgel und Sporthalle Los 1 Holzfenster, Außentüren und Sonnenschutz Beschluss: Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Schönholzer Str. Los Außenanlagen 2. Bauabschnitt Beschluss: Vergabe für die Kita Spielhaus (Neubau/Anbau) - Los 1: Ausstattung mit Mobiliar und Los 2 : Tischlerarbeiten - Ausstattung Spezialmöbel
Do 28.03.2019	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:27 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 29.04.2019 Beschluss: Beitritt der Stadt Eberswalde zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft) Beschluss: Anwendungsvereinbarung, Beschaffung von Strom und Gas 2020 - 2023 Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Ausweisung einer weiteren Beisetzungsfläche im Stadtwald Eberswalde Beschluss: Veröffentlichung von Sitzungsterminen und städtischen Veranstaltungen in den sozialen Medien Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Pfeilstraße, Straßenbau und Regenentwässerung Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Pfeilstraße, Straßenbeleuchtung
Do 28.02.2019	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:33 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Wahl eines kommunalen Vorstandsmitglieds für den Wasser- und Bodenverband Finowfließ Beschluss: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Aktualisierung der Gebietskulissen Wohnraumförderung des Landes Brandenburg Beschluss: Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels Beschluss: Annahme von Sponsorenmitteln der WHG für den Eberswalder Kulturkalender 2019 Beschluss: Vorschlag eines Sicherheitspartners Beschluss: Neues Grün für Eberswalde - 100 Bäume-Programm Beschluss: Erfassung des Stands der Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im ehemaligen Sanierungsgebiet der Stadt Eberswalde Beschluss: Erfassung des Stands der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in der Stadt Eberswalde Beschluss: Flächenveräußerung über Erbbaurecht in der Goethestraße