Stadtverordnetenversammlung - 27.05.2010 - 18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.04.2010

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Nachtrag: 27.05.2010
*Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/320/2010
Ö 14.2

Bebauungsplan Nr. 415 "Heegermühler Straße 75" Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/314/2010
Ö 14.3

Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/358/2010
Ö 14.4

Konzept "Barrierefreies Eberswalde - eine Stadt für alle"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/374/2010
Ö 14.5

Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/351/2010
Ö 14.6

Mitgliedsbeitrag für das Klimabündnis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/354/2010
Ö 14.7

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Schneiderstraße im Abschnitt von der Breiten Straße bis zur Mauerstraße - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/366/2010
Ö 14.8

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Puschkinstraße - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/367/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.04.2010

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung