Sitzung
Stvv/021/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
30.09.2010
Zeit
18:00-21:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.06.10
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/026/2010
Ö 8.2
Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/025/2010
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 28.09.2010
* Fernwärmeversorgung in ausgewählten Gemeinden des Landkreises Barnim
AF/079/2010
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Volksinitiative "Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen des Landes Brandenburg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/444/2010
Ö 13.2
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Ankauf Grundstücksfläche zwecks Erweiterung der Feuerwache im Ortsteil Sommerfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/404/2010
Ö 13.3
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Erneuerung Triftstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/405/2010
Ö 13.4
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Finanzierung DSL - Leitung Clara-Zetkin-Siedlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/417/2010
Ö 13.5
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bezeichnung der Maßnahmen im Bürgerhaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/418/2010
Ö 13.6
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - städtischer Grunderwerb - Vorrang privater Investoren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/419/2010
Ö 13.7
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Entwicklung Grundstück Puschkinstraße 13 durch private Investoren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/420/2010
Ö 13.8
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Rückstellung der Maßnahme "Erhalt bau- und technisches kulturelles Erbe".

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/421/2010
Ö 13.9
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Detaillierung der Maßnahme "Straßen Finow Zentrum" nach Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/422/2010
Ö 13.10
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Streichung der Maßnahmen Eichwerder Ring und Altstadtumfahrung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/423/2010
Ö 13.11
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau Max-Lull-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/427/2010
Ö 13.12
Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes einschließlich des Entwurfes der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/399/2010
Ö 13.13
1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/401/2010
Ö 13.14
Umschuldung eines Kredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/400/2010
Ö 13.15
Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/416/2010
Ö 13.16
1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/415/2010
Ö 13.17
Gründung der Stiftung "WaldWelten" - Zustimmung bzgl. Stiftungsunterlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/406/2010
Ö 13.18
Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/407/2010
Ö 13.19
Entwurfsplanung und Baubeschluss Wegeverbindung Erlebnisachse Schwärzetal einschließlich Beleuchtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/393/2010
Ö 13.20
Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA, im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/391/2010
Ö 13.21
Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e.V.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/408/2010
Ö 13.22
Verbesserung des Radverkehrs, kleinteilige Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/432/2010
Ö 13.23
Verbesserung des Radverkehrs und der Barrierefreiheit, kleinteilige Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/434/2010
Ö 13.24
Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/436/2010
Ö 13.25
Vorsitz im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Hausverwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/443/2010
Ö 13.26
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grundschule Finow - Sanierung des zentralen Schulhofs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/396/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.06.10
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung