Stadtverordnetenversammlung - 30.09.2010 - 18:00-21:29 Uhr

Sitzung
Stvv/021/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
30.09.2010
Zeit
18:00-21:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.06.10

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/026/2010
Ö 8.2

Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/025/2010
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 28.09.2010
* Fernwärmeversorgung in ausgewählten Gemeinden des Landkreises Barnim

AF/079/2010
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Volksinitiative "Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen des Landes Brandenburg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/444/2010
Ö 13.2

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Ankauf Grundstücksfläche zwecks Erweiterung der Feuerwache im Ortsteil Sommerfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/404/2010
Ö 13.3

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Erneuerung Triftstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/405/2010
Ö 13.4

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Finanzierung DSL - Leitung Clara-Zetkin-Siedlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/417/2010
Ö 13.5

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bezeichnung der Maßnahmen im Bürgerhaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/418/2010
Ö 13.6

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - städtischer Grunderwerb - Vorrang privater Investoren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/419/2010
Ö 13.7

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Entwicklung Grundstück Puschkinstraße 13 durch private Investoren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/420/2010
Ö 13.8

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Rückstellung der Maßnahme "Erhalt bau- und technisches kulturelles Erbe".

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/421/2010
Ö 13.9

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Detaillierung der Maßnahme "Straßen Finow Zentrum" nach Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/422/2010
Ö 13.10

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Streichung der Maßnahmen Eichwerder Ring und Altstadtumfahrung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/423/2010
Ö 13.11

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau Max-Lull-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/427/2010
Ö 13.12

Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes einschließlich des Entwurfes der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/399/2010
Ö 13.13

1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/401/2010
Ö 13.14

Umschuldung eines Kredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/400/2010
Ö 13.15

Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/416/2010
Ö 13.16

1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/415/2010
Ö 13.17

Gründung der Stiftung "WaldWelten" - Zustimmung bzgl. Stiftungsunterlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/406/2010
Ö 13.18

Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/407/2010
Ö 13.19

Entwurfsplanung und Baubeschluss Wegeverbindung Erlebnisachse Schwärzetal einschließlich Beleuchtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/393/2010
Ö 13.20

Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA, im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/391/2010
Ö 13.21

Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e.V.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/408/2010
Ö 13.22

Verbesserung des Radverkehrs, kleinteilige Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/432/2010
Ö 13.23

Verbesserung des Radverkehrs und der Barrierefreiheit, kleinteilige Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/434/2010
Ö 13.24

Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/436/2010
Ö 13.25

Vorsitz im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Hausverwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/443/2010
Ö 13.26

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grundschule Finow - Sanierung des zentralen Schulhofs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/396/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.06.10

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung