Sitzung
Stvv/022/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.10.2010
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.09.2010
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
- Bericht zum Stand der Entwicklung des Familiengartens
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Friedhofskonzeption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/027/2010
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde mit der Befähigung zum Richteramt oder zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst in die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden und dessen Vertreter

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 14
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Schließung des Friedhofes Kupferhammer, Stilllegung von Teilflächen der Friedhöfe
Waldfriedhof und Friedhof Finow - Biesenthaler Straße -

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/441/2010
Ö 15.2
Kulturförderrichtlinie der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/402/2010
Ö 15.3
Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/389/2010
Ö 15.4
Barrierefreie Stadt - Gestaltung Kirchenhang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/369/2010
Ö 15.5
Bebauungsplan Nr. 110/2 "Brautstraße - Kirchenhang" Erneuter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/445/2010
Ö 15.6
Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Aufhebung Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Neuaufstellung Behandlung der Stellungnahmen Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/447/2010
Ö 15.7
Aufnahme von Verhandlungen zwecks Zusammenschluss der Gemeinde Britz und der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/454/2010
Ö 15.8
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/449/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.09.2010
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung