Stadtverordnetenversammlung - 28.10.2010 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
Stvv/022/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.10.2010
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.09.2010

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 7.1

- Bericht zum Stand der Entwicklung des Familiengartens

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Friedhofskonzeption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/027/2010
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde mit der Befähigung zum Richteramt oder zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst in die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden und dessen Vertreter

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 14

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Schließung des Friedhofes Kupferhammer, Stilllegung von Teilflächen der Friedhöfe
Waldfriedhof und Friedhof Finow - Biesenthaler Straße -

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/441/2010
Ö 15.2

Kulturförderrichtlinie der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/402/2010
Ö 15.3

Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/389/2010
Ö 15.4

Barrierefreie Stadt - Gestaltung Kirchenhang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/369/2010
Ö 15.5

Bebauungsplan Nr. 110/2 "Brautstraße - Kirchenhang" Erneuter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/445/2010
Ö 15.6

Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Aufhebung Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Neuaufstellung Behandlung der Stellungnahmen Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/447/2010
Ö 15.7

Aufnahme von Verhandlungen zwecks Zusammenschluss der Gemeinde Britz und der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/454/2010
Ö 15.8

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/449/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.09.2010

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung