Stadtverordnetenversammlung - 27.04.2017 - 18:00-21:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.03.2017

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Grüne Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0081/2017
Ö 9.2

Nachtrag: 27.04.2017
*Finowkanal und Gefahrenabwehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0086/2017
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0440/2017
Ö 13.2

Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0454/2017
Ö 13.3

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0460/2017
Ö 13.4

Grundsatzbeschluss Vorplanung Waldsportanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0463/2017
Ö 13.5

Beratung u. Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftl. Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorg. durch die Stadt Eberswalde, die Zustimmung zur Aufgabenübertragung durch den Landkreis u. d. Beteiligung an d. BEG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0476/2017
Ö 13.6

Analyse der Haushaltssituation

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0462/2017
Ö 13.7

Sanierungsrückstand in Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0465/2017
Ö 13.8

Beauftragung der Stadtverwaltung Eberswalde zur Prüfung der Machbarkeit von Maßnahmen zur Unterstützung geschädigter Hauseigentümer durch illegale Graffitisprayer

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0466/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.03.2017

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung