Stadtverordnetenversammlung - 21.02.2017 - 18:00-21:38 Uhr

Sitzung
Stvv/027/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
21.02.2017
Zeit
18:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2016

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 11

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11.1

Anfrage zur Problematik Sprayeraktionen und Graffitis an Eberswalder Häuserfassaden

AF/0061/2017
Ö 11.2

Borsighalle

AF/0063/2017
Ö 11.3

Liquidität laut Haushaltssatzung 2017/2018

AF/0064/2017
Ö 11.4

Neujahrsempfang 2017

AF/0065/2017
Ö 11.5

Anfrage zur Haushaltsausführung

AF/0073/2017
Ö 11.6

Betreuungssituation in der Stadt Eberswalde

AF/0074/2017
Ö 11.7

Anfrage zum Erhalt von Daten des Haushalts

AF/0075/2017
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE SPD-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE SPD-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0410/2017
Ö 17.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0411/2017
Ö 17.3

Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" Aufhebung des Satzungsbeschlusses Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0412/2017
Ö 17.4

Finowkanal

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0426/2017
Ö 17.5

Erweiterung der Sitze in Fachausschüssen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0432/2017
Ö 17.6

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Schillerstraße, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0433/2017
Ö 17.7

Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 2 Rathaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0428/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 05.12.2016

 
N 2

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2016

 
N 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 4

Informationen des Vorsitzenden

 
N 5

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 6

Informationsvorlagen

 
N 7

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 8

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 9

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10.1

RuheForst – 1. Änderung des Dienstleistungsvertrages vom 09.03.2009

 
N 11

Schließung der Sitzung