Sitzung
Stvv/027/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
21.02.2017
Zeit
18:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Anfrage zur Problematik Sprayeraktionen und Graffitis an Eberswalder Häuserfassaden
AF/0061/2017
Ö 11.2
Borsighalle
AF/0063/2017
Ö 11.3
Liquidität laut Haushaltssatzung 2017/2018
AF/0064/2017
Ö 11.4
Neujahrsempfang 2017
AF/0065/2017
Ö 11.5
Anfrage zur Haushaltsausführung
AF/0073/2017
Ö 11.6
Betreuungssituation in der Stadt Eberswalde
AF/0074/2017
Ö 11.7
Anfrage zum Erhalt von Daten des Haushalts
AF/0075/2017
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE SPD-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE SPD-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 17.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0410/2017
Ö 17.2
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0411/2017
Ö 17.3
Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" Aufhebung des Satzungsbeschlusses Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0412/2017
Ö 17.4
Finowkanal

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0426/2017
Ö 17.5
Erweiterung der Sitze in Fachausschüssen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0432/2017
Ö 17.6
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Schillerstraße, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0433/2017
Ö 17.7
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 2 Rathaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0428/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 05.12.2016
 
N 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2016
 
N 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 4
Informationen des Vorsitzenden
 
N 5
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 8
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 9
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10.1
RuheForst – 1. Änderung des Dienstleistungsvertrages vom 09.03.2009
 
N 11
Schließung der Sitzung