Stadtverordnetenversammlung - 23.11.2017 - 18:00-20:47 Uhr

Sitzung
Stvv/034/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
23.11.2017
Zeit
18:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2017

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

 
Ö 10

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 11

Informationsvorlagen

 
Ö 12

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 12.1

Straßenbeleuchtung Lessingstraße und Ackerstraße

AF/0101/2017
Ö 12.2

Erhaltungssatzungen der Stadt Eberswalde

AF/0102/2017
Ö 12.3

Nachtrag: 23.11.2017
*Verkehrssituation in der Heegermühler Straße

AF/0103/2017
Ö 12.4

Nachtrag: 22.11.2017
*Gutachten Absichtserklärung und Gutachten Schleusenübernahme

AF/0104/2017
Ö 13

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 14

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung gemäß § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0563/2017
Ö 16.2

Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Programms "Soziale Stadt" im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0561/2017
Ö 16.3

Stadtteilentwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel (STEK BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0562/2017
Ö 16.4

Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Wildparkstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0568/2017
Ö 16.5

Zusatzvariante Waldsportanlage - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0573/2017
Ö 16.6

Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0577/2017
Ö 16.7

Öffentliche WLAN-Hotspots im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0553/2017
Ö 16.8

Genehmigung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Kühl- und Kälteanlagen sowie Installation einer Wärmerückgewinnung im Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0569/2017
Ö 16.9

Auftragsvergabe Rückbau von Gebäuden und Entsiegelung von Flächen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Märkische Heide" in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0570/2017
Ö 16.10

Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0574/2017
Ö 16.11

Weiterführung des Projekts Boxenstopp

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0594/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2017

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 5.1

Wirtschaftlichkeitsprüfung des städtischen Bauhofs

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Besetzung der Stelle 02.20.001 des/der Sozialdezernenten/in

 
N 10

Schließung der Sitzung