Stadtverordnetenversammlung - 30.03.2017 - 18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.02.2017

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0022/2017
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Annahme des "Eberswalde Passes"

AF/0077/2017
Ö 9.2

Eberswalde wächst und macht mobil

AF/0078/2017
Ö 9.3

Regelungen im Haushalt

AF/0079/2017
Ö 9.4

Jugendclub Stadtmitte

AF/0080/2017
Ö 9.5

Nachtrag: 30.03.2017
*Familiengarten in der Stadt Eberswalde

AF/0082/2017
Ö 9.6

Nachtrag: 30.03.2017
*Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

AF/0083/2017
Ö 9.7

Nachtrag: 30.03.2017
*Georgskapelle

AF/0084/2017
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: TOP wurde vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0439/2017
Ö 15.2

1. Änderung des Stellenplans 2017/2018 gemäß § 9 KomHKV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0446/2017
Ö 15.3

Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für einen Indoorspielplatz im Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0447/2017
Ö 15.4

Abberufung/Berufung des Wahlleiters der Stadt Eberswalde und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0461/2017
Ö 15.5

Parkregelung für Kurzzeitparker von 20 auf 30 Minuten erhöhen

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen,um diese in weitere Fachausschüsse einbringen zu können

BV/0452/2017
Ö 15.6

Umsetzung der halbjährlichen Haushaltsberichterstattung gemäß § 29 KomHKV in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0458/2017
Ö 15.7

Maßnahmenübersicht und Kostenaufstellung für die Kitas in freier und städtischer Trägerschaft

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0459/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.02.2017

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln für FinE, Kulturkalender und Kleine Galerie 2017

 
N 10

Schließung der Sitzung