Stadtverordnetenversammlung - 01.06.2017 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung
Stvv/030/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
01.06.2017
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.04.2017

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0023/2017
Ö 9.2

Evaluation des Eberswalder Bürgerbudgets

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0024/2017
Ö 10

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 01.06.2017
*Museum in der Adlerapotheke - Umsetzung der im Haushalt geplanten Vorhaben (Umzug des Magazins und Sonderausstellung Reformation)

AF/0090/2017
Ö 10.2

Nachtrag: 01.06.2017
*Unterhaltung und Pflege von Grünflächen in der Stadt Eberswalde

AF/0091/2017
Ö 10.3

Nachtrag: 01.06.2017
*Kita- und Hortbetreuungsbedarf

AF/0092/2017
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Abberufung eines Mitgliedes aus dem Kulturbeirat der Stadt Eberswalde

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0472/2017
Ö 15.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0473/2017
Ö 15.3

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0474/2017
Ö 15.4

Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" in "Delmenhorster Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0470/2017
Ö 15.5

Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0479/2017
Ö 15.6

Abschluss einer "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0488/2017
Ö 15.7

Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0487/2017
Ö 15.8

Sammlungskonzept des Museums Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0485/2017
Ö 15.9

Vergabe für die Unterhaltung und Pflege der Grünflächen im Stadtgebiet Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0481/2017
Ö 15.10

Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Verkehrsanlage Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0482/2017
Ö 15.11

Umsetzung der halbjährlichen Haushaltsberichterstattung gemäß § 29 KomHKV in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0489/2017
Ö 15.12

Parkregelung für Kurzzeitparker von 20 auf 30 Minuten erhöhen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0452/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.04.2017

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Übertragung von Rechte und Pflichten aus dem Wegenutzungsvertrag Gas

 
N 10

Schließung der Sitzung