Sitzung
Stvv/030/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
01.06.2017
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.04.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0023/2017
Ö 9.2
Evaluation des Eberswalder Bürgerbudgets

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0024/2017
Ö 10
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Nachtrag: 01.06.2017
*Museum in der Adlerapotheke - Umsetzung der im Haushalt geplanten Vorhaben (Umzug des Magazins und Sonderausstellung Reformation)
AF/0090/2017
Ö 10.2
Nachtrag: 01.06.2017
*Unterhaltung und Pflege von Grünflächen in der Stadt Eberswalde
AF/0091/2017
Ö 10.3
Nachtrag: 01.06.2017
*Kita- und Hortbetreuungsbedarf
AF/0092/2017
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Abberufung eines Mitgliedes aus dem Kulturbeirat der Stadt Eberswalde
 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0472/2017
Ö 15.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0473/2017
Ö 15.3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0474/2017
Ö 15.4
Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" in "Delmenhorster Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0470/2017
Ö 15.5
Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0479/2017
Ö 15.6
Abschluss einer "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0488/2017
Ö 15.7
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0487/2017
Ö 15.8
Sammlungskonzept des Museums Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0485/2017
Ö 15.9
Vergabe für die Unterhaltung und Pflege der Grünflächen im Stadtgebiet Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0481/2017
Ö 15.10
Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Verkehrsanlage Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0482/2017
Ö 15.11
Umsetzung der halbjährlichen Haushaltsberichterstattung gemäß § 29 KomHKV in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0489/2017
Ö 15.12
Parkregelung für Kurzzeitparker von 20 auf 30 Minuten erhöhen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0452/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.04.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Übertragung von Rechte und Pflichten aus dem Wegenutzungsvertrag Gas
 
N 10
Schließung der Sitzung