Sitzung
Stvv/032/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.09.2017
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.06.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0026/2017
Ö 8.2
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0027/2017
Ö 8.3
"Siebenter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0028/2017
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Anfrage zur Thematik Finowkanal
AF/0098/2017
Ö 9.2
Nachtrag: 28.09.2017
*KMU-Förderung/Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen als Maßnahme im Stadt-Umland-Wettbewerb
AF/0099/2017
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Benennung der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0518/2017
Ö 13.2
Sondersatzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Pfeilstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0493/2017
Ö 13.3
Zusatzvariante Waldsportanlage - Beschlussfassung zu den Einzelanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0516/2017
Ö 13.4
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen zum Bau eines Kunstrasenspielfeldes im Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0526/2017
Ö 13.5
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für Planungsleistungen inkl. Kostenschätzung zur Aufwertung des Westendstadions (Funktionsgebäude und Schulsportanlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0527/2017
Ö 13.6
Mietvertrag Waggonkomödianten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0531/2017
Ö 13.7
Bebauungsplan Nr. 101 der Gemeinde Schorfheide "Änderung Fachmarktzentrum" - Entwurf vom 22.06.2017 Förmliche Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und interkommunale Abstimmung gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Stellungnahme der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0530/2017
Ö 13.8
Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Eberswalde an den Nobelpreisträger Werner Forßmann

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0534/2017
Ö 13.9
Projekt Boxenstopp

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0543/2017
Ö 13.10
Kosten- und barrierefreie Nutzung des Gäste-WC (Bistro) im Einkaufszentrum Heidewald“ im Ortsteil Brandenburgisches Viertel – Aktivierung und Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0540/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.06.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Zustimmung zu dem Vergleich vom 04.08.2017 in dem Kündigungsschutzverfahren Bellay Gatzlaff ./. Stadt Eberswalde
 
N 10
Schließung der Sitzung