Stadtverordnetenversammlung - 28.09.2017 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung
Stvv/032/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.09.2017
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.06.2017

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0026/2017
Ö 8.2

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0027/2017
Ö 8.3

"Siebenter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0028/2017
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Anfrage zur Thematik Finowkanal

AF/0098/2017
Ö 9.2

Nachtrag: 28.09.2017
*KMU-Förderung/Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen als Maßnahme im Stadt-Umland-Wettbewerb

AF/0099/2017
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Benennung der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0518/2017
Ö 13.2

Sondersatzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Pfeilstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0493/2017
Ö 13.3

Zusatzvariante Waldsportanlage - Beschlussfassung zu den Einzelanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0516/2017
Ö 13.4

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen zum Bau eines Kunstrasenspielfeldes im Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0526/2017
Ö 13.5

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für Planungsleistungen inkl. Kostenschätzung zur Aufwertung des Westendstadions (Funktionsgebäude und Schulsportanlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0527/2017
Ö 13.6

Mietvertrag Waggonkomödianten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0531/2017
Ö 13.7

Bebauungsplan Nr. 101 der Gemeinde Schorfheide "Änderung Fachmarktzentrum" - Entwurf vom 22.06.2017 Förmliche Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und interkommunale Abstimmung gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Stellungnahme der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0530/2017
Ö 13.8

Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Eberswalde an den Nobelpreisträger Werner Forßmann

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0534/2017
Ö 13.9

Projekt Boxenstopp

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0543/2017
Ö 13.10

Kosten- und barrierefreie Nutzung des Gäste-WC (Bistro) im Einkaufszentrum Heidewald“ im Ortsteil Brandenburgisches Viertel – Aktivierung und Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0540/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.06.2017

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Zustimmung zu dem Vergleich vom 04.08.2017 in dem Kündigungsschutzverfahren Bellay Gatzlaff ./. Stadt Eberswalde

 
N 10

Schließung der Sitzung