Stadtverordnetenversammlung - 14.12.2017 - 18:00-22:09 Uhr

Sitzung
Stvv/035/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
14.12.2017
Zeit
18:00-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2017

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 14.12.2017
*Nachfolgeregelung zur Betreibung des Bistros im Freizeitbad "baff" im Sportzentrum Westend ab 01. März 2018

AF/0105/2017
Ö 10.2

*Gewährleistung von Mindestanforderungen der Barrierefreiheit, des Gesundheits- und Verbraucherschutzes sowie des Brand- und Katastrophenschutzes im Sportzentrum Westend

AF/0106/2017
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0571/2017
Ö 15.2

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0572/2017
Ö 15.3

Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0521/2017
Ö 15.4

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH an die Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0593/2017
Ö 15.5

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Technische Werke Eberswalde GmbH an die Regelungen der Kommualverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0599/2017
Ö 15.6

Neuer Standort für das Museumsdepot

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0554/2017
Ö 15.7

Übernahme des Finowkanals in kommunale Hand

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0567/2017
Ö 15.8

Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0600/2017
Ö 15.9

"Ideenwerkstatt zum Straßenkulturfest FinE"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0595/2017
Ö 15.10

Bolz- und Spielplatz im Stadtteil Ostende

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0597/2017
Ö 15.11

Weiterführung des Projekts Boxenstopp

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0601/2017
Ö 15.12

Wiederherstellung der Zweispurigkeit je Fahrtrichtung in der Heegermühler Straße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0598/2017
Ö 15.13

1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0590/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2017

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung