Sitzung
Stvv/035/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
14.12.2017
Zeit
18:00-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Nachtrag: 14.12.2017
*Nachfolgeregelung zur Betreibung des Bistros im Freizeitbad "baff" im Sportzentrum Westend ab 01. März 2018
AF/0105/2017
Ö 10.2
*Gewährleistung von Mindestanforderungen der Barrierefreiheit, des Gesundheits- und Verbraucherschutzes sowie des Brand- und Katastrophenschutzes im Sportzentrum Westend
AF/0106/2017
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0571/2017
Ö 15.2
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0572/2017
Ö 15.3
Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0521/2017
Ö 15.4
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH an die Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0593/2017
Ö 15.5
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Technische Werke Eberswalde GmbH an die Regelungen der Kommualverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0599/2017
Ö 15.6
Neuer Standort für das Museumsdepot

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0554/2017
Ö 15.7
Übernahme des Finowkanals in kommunale Hand

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0567/2017
Ö 15.8
Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0600/2017
Ö 15.9
"Ideenwerkstatt zum Straßenkulturfest FinE"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0595/2017
Ö 15.10
Bolz- und Spielplatz im Stadtteil Ostende

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0597/2017
Ö 15.11
Weiterführung des Projekts Boxenstopp

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0601/2017
Ö 15.12
Wiederherstellung der Zweispurigkeit je Fahrtrichtung in der Heegermühler Straße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0598/2017
Ö 15.13
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0590/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung