Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.01.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Information zum Stand der Spielleitplanung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Gastronomische Bewirtschaftung im Zoo
AF/016/2009
Ö 9.2
Nachtrag: 17.02.2009
* Baumfällung im Brandenburgischen Viertel
AF/021/2009
Ö 9.3
Nachtrag: 26.02.2009
* Gentechnikfreie Kommune Eberswalde
AF/023/2009
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohnern/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 14
Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 15
Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 16
Wahl der Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde
 
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 17.1
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/123/2009
Ö 17.2
Änderung des Beschlusses 3-32/08 - Haushaltssatzung 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/115/2009
Ö 17.3
Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/108/2009
Ö 17.4
Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/076/2008
Ö 17.5
Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/062/2008
Ö 17.6
RuheForst - Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/064/2008
Ö 17.7
Konkretisierung des Beschlusses-Nr. 48-609/08 "Herstellung der Erich-Mühsam-Straße mit historischem Charakter"

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/059/2008
Ö 17.8
Eintrittsgeld Familiengarten für Kinder von 3 - 6 Jahren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/077/2008
Ö 17.9
Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte im Jahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/101/2009
Ö 17.10
Harmonisierung der Konzessionsverträge für Strom und Gas für Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/114/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.01.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
RuheForst - Abschluss eines Dienstleistungsvertrages
 
N 9.2
Rekonstruktion des russischen Garnisonsfriedhofs Heegermühler Straße - Vergabe Los 1
 
N 9.3
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Bau einer Sedimentationsanlage in der Georg-Friedrich-Hegel-Straße
 
N 9.4
Aufhebung der Ausschreibung "Betriebsführung Familiengarten"
 
N 10
Schließung der Sitzung