Stadtverordnetenversammlung - 26.02.2009 - 18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.01.2009

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Information zum Stand der Spielleitplanung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Gastronomische Bewirtschaftung im Zoo

AF/016/2009
Ö 9.2

Nachtrag: 17.02.2009
* Baumfällung im Brandenburgischen Viertel

AF/021/2009
Ö 9.3

Nachtrag: 26.02.2009
* Gentechnikfreie Kommune Eberswalde

AF/023/2009
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohnern/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 14

Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 15

Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 16

Wahl der Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/123/2009
Ö 17.2

Änderung des Beschlusses 3-32/08 - Haushaltssatzung 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/115/2009
Ö 17.3

Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/108/2009
Ö 17.4

Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/076/2008
Ö 17.5

Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/062/2008
Ö 17.6

RuheForst - Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/064/2008
Ö 17.7

Konkretisierung des Beschlusses-Nr. 48-609/08 "Herstellung der Erich-Mühsam-Straße mit historischem Charakter"

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/059/2008
Ö 17.8

Eintrittsgeld Familiengarten für Kinder von 3 - 6 Jahren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/077/2008
Ö 17.9

Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte im Jahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/101/2009
Ö 17.10

Harmonisierung der Konzessionsverträge für Strom und Gas für Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/114/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.01.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

RuheForst - Abschluss eines Dienstleistungsvertrages

 
N 9.2

Rekonstruktion des russischen Garnisonsfriedhofs Heegermühler Straße - Vergabe Los 1

 
N 9.3

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Bau einer Sedimentationsanlage in der Georg-Friedrich-Hegel-Straße

 
N 9.4

Aufhebung der Ausschreibung "Betriebsführung Familiengarten"

 
N 10

Schließung der Sitzung