Stadtverordnetenversammlung - 30.04.2009 - 18:00-21:35 Uhr

Sitzung
Stvv/007/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
30.04.2009
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.03.2009

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen zur Null-Emissions-Strategie des Landkreises Barnim

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Bericht der Antikorruptionsstelle 2008

I/009/2009
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 21.04.2009
*Streusalzeinsatz und Baumsterben in Eberswalde

AF/030/2009
Ö 10.2

Nachtrag: 24.04.2009
* Auslastung der Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde

AF/031/2009
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Wahlen der Mitglieder der Beiräte

 
Ö 13.1

Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 13.2

Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 13.3

Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates

Beschluss: geheime Wahl

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.4

Wahl der Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Gründung eines Zoobeirates und Bestellung von Mitgliedern des Zoobeirates und ihren Stellvertreterinnen /Stellvertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/149/2009
Ö 14.2

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/103/2009
Ö 14.3

Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/128/2009
Ö 14.4

Aufhebungssatzung der Stadt Eberswalde zur Satzung für die Schulspeisung der Stadt Eberswalde vom 16.12.1998

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/130/2009
Ö 14.5

Bürgerbildungszentrum am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Fortführung der Planungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/134/2009
Ö 14.6

Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/140/2009
Ö 14.7

Verwendung umweltfreundlichen Papiers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/136/2009
Ö 14.8

Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/137/2009
Ö 14.9

Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/138/2009
Ö 14.10

Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/125/2009
Ö 14.11

Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE / Nachhaltige Stadtentwicklung gem. RL vom 13.06.2008 des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/145/2009
Ö 14.12

Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/144/2009
Ö 14.13

Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/150/2009
Ö 14.14

Tätigkeitsbericht der Projektgruppe "Beschäftigungsförderung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/153/2009
Ö 14.15

Erarbeitung eines Sozialberichtes der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/154/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.03.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung