Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.02.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht von den Hoffnungsthaler Werkstätten gGmbH zum Haus "Schwärzetal"
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben per 31.12.2008
I/004/2009
Ö 9.2
Informationen zu Spenden an die Stadt Eberswalde Beschluss-Nr. 22-306/05 per 31.12.2008
I/005/2009
Ö 9.3
Produktkatalog der Stadt Eberswalde
I/006/2009
Ö 9.4
Haushaltsplan der Stadt Eberswalde für das Haushaltsjahr 2009 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung
I/007/2009
Ö 9.5
Jahresrechnung 2008
I/008/2009
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Baumfällungen in Eberswalde
AF/025/2009
Ö 10.2
Skateanlage im Brandenburgischen Viertel
AF/026/2009
Ö 10.3
Nachtrag: 17.03.2009
* Aufgaben im Bereich Umwelt und Natur
AF/027/2009
Ö 10.4
Nachtrag: 18.03.2009
* Baumfällungen nach dem 15. März in Eberswalde
AF/028/2009
Ö 10.5
Nachtrag: 18.03.2009
* Umgang mit dem Parkraumproblem am Torbogenhaus in Finow
AF/029/2009
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Bildung eines Wirtschaftsausschusses

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/057/2008
Ö 13.2
Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/127/2009
Ö 13.3
Wahl der Beiräte der Stadt Eberswalde - Selbstverpflichtungserklärung der Stadtverordneten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/131/2009
Ö 13.4
Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/125/2009
Ö 13.5
Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: vertagt in Mai 2009

BV/104/2009
Ö 13.6
Vertretungsregelungen der Stadt Eberswalde für den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/117/2009
Ö 13.7
Verfahren zur Realisierung von Straßenbaumaßnahmen in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/124/2009
Ö 13.8
Pflasterhypothek für Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/095/2009
Ö 13.9
Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Straßenbaumaßnahme Wildparkstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/121/2009
Ö 13.10
Schwerpunkte bei der Planung von Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpakets II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/135/2009
Ö 13.11
Verwendung umweltfreundlichen Papiers

Beschluss: vertagt

BV/136/2009
Ö 13.12
Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/137/2009
Ö 13.13
Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/138/2009
Ö 13.14
1. Änderung des Stellenplans 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/133/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.02.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Berufung des Verwaltungsdezernenten
 
N 9.2
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Ausbau der Straßen An der Friedensbrücke, Stein- und Kirchstraße, Sanierungsgebiet Stadt Eberswalde
 
N 10
Schließung der Sitzung