Stadtverordnetenversammlung - 26.03.2009 - 18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.02.2009

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht von den Hoffnungsthaler Werkstätten gGmbH zum Haus "Schwärzetal"

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben per 31.12.2008

I/004/2009
Ö 9.2

Informationen zu Spenden an die Stadt Eberswalde Beschluss-Nr. 22-306/05 per 31.12.2008

I/005/2009
Ö 9.3

Produktkatalog der Stadt Eberswalde

I/006/2009
Ö 9.4

Haushaltsplan der Stadt Eberswalde für das Haushaltsjahr 2009 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung

I/007/2009
Ö 9.5

Jahresrechnung 2008

I/008/2009
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Baumfällungen in Eberswalde

AF/025/2009
Ö 10.2

Skateanlage im Brandenburgischen Viertel

AF/026/2009
Ö 10.3

Nachtrag: 17.03.2009
* Aufgaben im Bereich Umwelt und Natur

AF/027/2009
Ö 10.4

Nachtrag: 18.03.2009
* Baumfällungen nach dem 15. März in Eberswalde

AF/028/2009
Ö 10.5

Nachtrag: 18.03.2009
* Umgang mit dem Parkraumproblem am Torbogenhaus in Finow

AF/029/2009
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Bildung eines Wirtschaftsausschusses

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/057/2008
Ö 13.2

Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/127/2009
Ö 13.3

Wahl der Beiräte der Stadt Eberswalde - Selbstverpflichtungserklärung der Stadtverordneten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/131/2009
Ö 13.4

Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/125/2009
Ö 13.5

Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: vertagt in Mai 2009

BV/104/2009
Ö 13.6

Vertretungsregelungen der Stadt Eberswalde für den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/117/2009
Ö 13.7

Verfahren zur Realisierung von Straßenbaumaßnahmen in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/124/2009
Ö 13.8

Pflasterhypothek für Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/095/2009
Ö 13.9

Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Straßenbaumaßnahme Wildparkstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/121/2009
Ö 13.10

Schwerpunkte bei der Planung von Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpakets II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/135/2009
Ö 13.11

Verwendung umweltfreundlichen Papiers

Beschluss: vertagt

BV/136/2009
Ö 13.12

Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/137/2009
Ö 13.13

Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/138/2009
Ö 13.14

1. Änderung des Stellenplans 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/133/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.02.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Berufung des Verwaltungsdezernenten

 
N 9.2

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Ausbau der Straßen An der Friedensbrücke, Stein- und Kirchstraße, Sanierungsgebiet Stadt Eberswalde

 
N 10

Schließung der Sitzung