Stadtverordnetenversammlung - 24.09.2009 - 18:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.06.2009

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2008

I/012/2009
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Förderprogramm "Stärken vor Ort" im Brandenburgischen Viertel

AF/042/2009
Ö 9.2

Schließung der Außenstellen des Bürgeramtes in Finow und im Brandenburgischen Viertel

AF/043/2009
Ö 9.3

Club am Wald

AF/044/2009
Ö 9.4

Das Brandenburgische Viertel in den statistischen Berichten der Stadt Eberswalde

AF/045/2009
Ö 9.5

Bewilligung von Fördermitteln für das Brandenburgische Viertel

AF/046/2009
Ö 9.6

Verkehrsberuhigung in der Lausitzer Straße

AF/047/2009
Ö 9.7

Nachtrag: 21.09.2009
* Bedarfsdeckende Versorgung mit KITA-Plätzen

AF/049/2009
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Ab- und Berufung sachkundiger Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/184/2009
Ö 14.2

Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung - Einleitung des 2. Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/220/2009
Ö 14.3

Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/221/2009
Ö 14.4

Verkehrsentwicklungsplan Beschluss über die Vorzugsvariante zur östlichen Altstadtumfahrung (2. Ausbaustufe)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/222/2009
Ö 14.5

Verkauf von Erholungsgrundstücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/225/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der ... Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Besetzung der Stelle Sachberarbeiter/in Wirtschaftsförderung im Amt für Wirtschaftsförderung und Tourismus

 
N 10

Schließung der Sitzung