Sitzung
Stvv/004/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
29.01.2009
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.12.2008
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht über die Arbeit der Kreisverkehrswacht e. V.
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Tierpark Eberswalde
AF/009/2009
Ö 10.2
Nachtrag: 23.01.2009
* Starker Impuls für kommunale Investitionen - 2. Konjunkturpaket der Bundesregierung
AF/015/2009
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/098/2009
Ö 14.2
Satzung über die Durchführung eines Bürgerhaushaltes

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/088/2008
Ö 14.3
Bildung eines Wirtschaftsausschusses

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/057/2008
Ö 14.4
Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde für die Inanspruchnahme von Tagespflege (Tagespflegesatzung) vom 22.11.2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/079/2008
Ö 14.5
Eintrittsgeld Familiengarten für Kinder von 3 - 6 Jahren

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/077/2008
Ö 14.6
Entscheidungen über die Gültigkeit der Kommunalwahlen 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/092/2009
Ö 14.7
Neuregelung der Sitzverteilung im Hauptausschuss der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/097/2009
Ö 14.8
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2008-2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/066/2008
Ö 14.9
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2008 bis 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/067/2008
Ö 14.10
Entsenden von Stadtverordneten in den Forensik-Beirat der Martin Gropius Krankenhaus GmbH Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/096/2009
Ö 14.11
Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV/104/2009
Ö 14.12
Resolution der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung zum Brandenburger Mobilitätsticket

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/106/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.12.2008
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung