Stadtverordnetenversammlung - 29.01.2009 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
Stvv/004/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
29.01.2009
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.12.2008

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht über die Arbeit der Kreisverkehrswacht e. V.

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Tierpark Eberswalde

AF/009/2009
Ö 10.2

Nachtrag: 23.01.2009
* Starker Impuls für kommunale Investitionen - 2. Konjunkturpaket der Bundesregierung

AF/015/2009
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/098/2009
Ö 14.2

Satzung über die Durchführung eines Bürgerhaushaltes

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/088/2008
Ö 14.3

Bildung eines Wirtschaftsausschusses

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/057/2008
Ö 14.4

Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde für die Inanspruchnahme von Tagespflege (Tagespflegesatzung) vom 22.11.2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/079/2008
Ö 14.5

Eintrittsgeld Familiengarten für Kinder von 3 - 6 Jahren

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/077/2008
Ö 14.6

Entscheidungen über die Gültigkeit der Kommunalwahlen 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/092/2009
Ö 14.7

Neuregelung der Sitzverteilung im Hauptausschuss der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/097/2009
Ö 14.8

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2008-2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/066/2008
Ö 14.9

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2008 bis 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/067/2008
Ö 14.10

Entsenden von Stadtverordneten in den Forensik-Beirat der Martin Gropius Krankenhaus GmbH Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/096/2009
Ö 14.11

Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV/104/2009
Ö 14.12

Resolution der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung zum Brandenburger Mobilitätsticket

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/106/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.12.2008

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung