Stadtverordnetenversammlung - 25.06.2009 - 18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Halbjahresbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 15.06.2009
* Kostenauswirkungen hinsichtlich der neu zu besetzenden Stelle und der zwei geänderten Stellen im Amt für Wirtschaftsförderung und Tourismus

AF/035/2009
Ö 9.2

Nachtrag: 16.06.2009
* Schließung der Außenstellen des Bürgeramtes ab dem 08. Juni

AF/037/2009
Ö 9.3

Nachtrag: 25.06.2009
* Verwendung des Eberswalder Stadtwappens

AF/038/2009
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Wahl von Mitgliedern in den Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde

BV/184/2009
Ö 13.2

1. Nachtragshaushaltssatzung 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/191/2009
Ö 13.3

Haushalt 2010/Haushaltsmittel für Barrierefreiheit und Radverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/194/2009
Ö 13.4

Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/182/2009
Ö 13.5

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/159/2009
Ö 13.6

Bebauungsplan Nr. 415 "Heegermühler Straße 75" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/186/2009
Ö 13.7

Entwurfsplanung und Baubeschluss Salomon-Goldschmidt-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/187/2009
Ö 13.8

Konjunkturpaket II: Standort Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Eberswalde

Beschluss: namentliche Abstimmung

BV/198/2009
Ö 13.9

Geschäftsordnung für den Zoobeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/195/2009
Ö 14

Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Zoobeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 6.1

Nachtrag: 15.06.2009
* 1. Zukünftige Verfahrensweise zur Weitergabe von Informationen an die Bürger über Polizeiaktionen in Eberswalde 2. Problematik Bandenkriminalität in Eberswalde

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Schadenersatzansprüche der Technische Werke Eberswalde GmbH und/oder der Stadt Eberswalde gegen ein Steuerbüro wegen Falschberatung

 
N 9.2

Vergleich IIC GmbH/Stadt - Straßenbaubeiträge Angermünder Straße

 
N 9.3

Grundstücksverkauf Eberswalder Str. 105 (ehem. Neckermann)

 
N 9.4

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Ausbau der Wildparkstraße - Straßenbauarbeiten und

 
N 9.5

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grünzug mit Spielplatz zwischen Michaelisstraße und Goethestraße

 
N 9.6

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Erneuerung Weinberggraben

 
N 9.7

Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts-, Glas- und Rahmenreinigung) Objekte Kita "Kinderparadies Nordend", Vertragslaufzeit 24 Monate, Option der Vertragsverlängerung um 4 x 12 Monate

 
N 9.8

Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts- und 1 x im Jahr Grundreinigung) Objekt Grundschule "Schwärzesee", Vertragslaufzeit 24 Monate, Option der Vertragsverlängerung um 4 x 12 Monate

 
N 10

Schließung der Sitzung