Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Halbjahresbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 15.06.2009
* Kostenauswirkungen hinsichtlich der neu zu besetzenden Stelle und der zwei geänderten Stellen im Amt für Wirtschaftsförderung und Tourismus
AF/035/2009
Ö 9.2
Nachtrag: 16.06.2009
* Schließung der Außenstellen des Bürgeramtes ab dem 08. Juni
AF/037/2009
Ö 9.3
Nachtrag: 25.06.2009
* Verwendung des Eberswalder Stadtwappens
AF/038/2009
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Wahl von Mitgliedern in den Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde
BV/184/2009
Ö 13.2
1. Nachtragshaushaltssatzung 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/191/2009
Ö 13.3
Haushalt 2010/Haushaltsmittel für Barrierefreiheit und Radverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/194/2009
Ö 13.4
Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/182/2009
Ö 13.5
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/159/2009
Ö 13.6
Bebauungsplan Nr. 415 "Heegermühler Straße 75" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/186/2009
Ö 13.7
Entwurfsplanung und Baubeschluss Salomon-Goldschmidt-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/187/2009
Ö 13.8
Konjunkturpaket II: Standort Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Eberswalde

Beschluss: namentliche Abstimmung

BV/198/2009
Ö 13.9
Geschäftsordnung für den Zoobeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/195/2009
Ö 14
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Zoobeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 6.1
Nachtrag: 15.06.2009
* 1. Zukünftige Verfahrensweise zur Weitergabe von Informationen an die Bürger über Polizeiaktionen in Eberswalde 2. Problematik Bandenkriminalität in Eberswalde
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Schadenersatzansprüche der Technische Werke Eberswalde GmbH und/oder der Stadt Eberswalde gegen ein Steuerbüro wegen Falschberatung
 
N 9.2
Vergleich IIC GmbH/Stadt - Straßenbaubeiträge Angermünder Straße
 
N 9.3
Grundstücksverkauf Eberswalder Str. 105 (ehem. Neckermann)
 
N 9.4
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Ausbau der Wildparkstraße - Straßenbauarbeiten und
 
N 9.5
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grünzug mit Spielplatz zwischen Michaelisstraße und Goethestraße
 
N 9.6
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Erneuerung Weinberggraben
 
N 9.7
Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts-, Glas- und Rahmenreinigung) Objekte Kita "Kinderparadies Nordend", Vertragslaufzeit 24 Monate, Option der Vertragsverlängerung um 4 x 12 Monate
 
N 9.8
Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts- und 1 x im Jahr Grundreinigung) Objekt Grundschule "Schwärzesee", Vertragslaufzeit 24 Monate, Option der Vertragsverlängerung um 4 x 12 Monate
 
N 10
Schließung der Sitzung