Stadtverordnetenversammlung - 22.10.2009 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
Stvv/012/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
22.10.2009
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.09

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2009

I/014/2009
Ö 8.2

Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2010

I/015/2009
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 12

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 12.1

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Neue Straße und die Promenade in Nordend

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/242/2009
Ö 12.2

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Regenrückhaltebecken Brandenburgisches Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/243/2009
Ö 12.3

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bolzplatz Stadtmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/246/2009
Ö 12.4

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Begegnungsstätte für Finower Bürger

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/248/2009
Ö 12.5

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Herrichtung Stadtpark in Finow und Errichtung des Spielplatzes in der Bahnhofstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/249/2009
Ö 12.6

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bushaltestelle vor Kaufland Schönholzer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/250/2009
Ö 12.7

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Sanierung Gehwege Breite Straße zwischen Bahnübergang und Friedensbrücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/252/2009
Ö 12.8

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Am Rosenberg / C.-Zetkin-Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/253/2009
Ö 12.9

Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Verzicht auf den Abriss Schwärzeseeschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/254/2009
Ö 12.10

Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/268/2009
Ö 12.11

Erhalt der vorhandenen zwei Stellen in der Zooschule

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/260/2009
Ö 12.12

Umschuldung eines Kredites

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/239/2009
Ö 12.13

Verkauf des Schulgrundstücks an der Fritz-Weineck-Straße an den Landkreis Barnim

Beschluss: namentliche Abstimmung

BV/241/2009
Ö 12.14

Richtlinie für den "Eberswalde-Pass"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/229/2009
Ö 12.15

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/217/2009
Ö 12.16

Wahl der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde

Beschluss: geheime Wahl

BV/223/2009
Ö 12.17

Investitionszuwendung an den Landkreis Barnim für den Schulstandort an der Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/244/2009
Ö 12.18

Abschnittsbildungsbeschluss Wildparkstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/224/2009
Ö 12.19

Abschnittsbildungsbeschluss für die Straßenbaumaßnahme "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Heegermühler Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/226/2009
Ö 12.20

Schließung und Entwidmung des Friedhofes Nordend, Dr.-Zinn-Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/238/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.09

 
N 2

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde (gemäß § 1 Abs. 4 der Geschäftsordnung) vom 05.10.2009

 
N 3

Feststellung der Tagesordnung

 
N 4

Informationen der Vorsitzenden

 
N 5

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 6

Informationsvorlagen

 
N 7

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 8

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 9

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10.1

Widerspruchsbescheid in einer Versorgungsangelegenheit

 
N 10.2

Nachtrag: 22.10.2009
* Entlassung eines Beschäftigten

 
N 11

Schließung der Sitzung