Sitzung
Stvv/012/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
22.10.2009
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.09
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2009
I/014/2009
Ö 8.2
Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2010
I/015/2009
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Neue Straße und die Promenade in Nordend

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/242/2009
Ö 12.2
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Regenrückhaltebecken Brandenburgisches Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/243/2009
Ö 12.3
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bolzplatz Stadtmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/246/2009
Ö 12.4
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Begegnungsstätte für Finower Bürger

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/248/2009
Ö 12.5
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Herrichtung Stadtpark in Finow und Errichtung des Spielplatzes in der Bahnhofstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/249/2009
Ö 12.6
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bushaltestelle vor Kaufland Schönholzer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/250/2009
Ö 12.7
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Sanierung Gehwege Breite Straße zwischen Bahnübergang und Friedensbrücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/252/2009
Ö 12.8
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Am Rosenberg / C.-Zetkin-Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/253/2009
Ö 12.9
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Verzicht auf den Abriss Schwärzeseeschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/254/2009
Ö 12.10
Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/268/2009
Ö 12.11
Erhalt der vorhandenen zwei Stellen in der Zooschule

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/260/2009
Ö 12.12
Umschuldung eines Kredites

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/239/2009
Ö 12.13
Verkauf des Schulgrundstücks an der Fritz-Weineck-Straße an den Landkreis Barnim

Beschluss: namentliche Abstimmung

BV/241/2009
Ö 12.14
Richtlinie für den "Eberswalde-Pass"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/229/2009
Ö 12.15
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/217/2009
Ö 12.16
Wahl der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde

Beschluss: geheime Wahl

BV/223/2009
Ö 12.17
Investitionszuwendung an den Landkreis Barnim für den Schulstandort an der Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/244/2009
Ö 12.18
Abschnittsbildungsbeschluss Wildparkstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/224/2009
Ö 12.19
Abschnittsbildungsbeschluss für die Straßenbaumaßnahme "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Heegermühler Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/226/2009
Ö 12.20
Schließung und Entwidmung des Friedhofes Nordend, Dr.-Zinn-Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/238/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.09
 
N 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde (gemäß § 1 Abs. 4 der Geschäftsordnung) vom 05.10.2009
 
N 3
Feststellung der Tagesordnung
 
N 4
Informationen der Vorsitzenden
 
N 5
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 8
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 9
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10.1
Widerspruchsbescheid in einer Versorgungsangelegenheit
 
N 10.2
Nachtrag: 22.10.2009
* Entlassung eines Beschäftigten
 
N 11
Schließung der Sitzung