Stadtverordnetenversammlung - 26.11.2009 - 18:00-22:07 Uhr

Sitzung
Stvv/013/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
26.11.2009
Zeit
18:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.10.2009

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Berichterstattung des ZWA zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Berichterstattung bzgl. der Verwendung umweltfreundlichen Papiers (Beschluss-Nr.: 7-84/09)

 
Ö

- Abschlussbericht zum Freizug des Verwaltungsstandortes Dr.-Zinn-Weg

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Bericht über die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung

I/017/2009
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Bestellung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15

Ab- und Bestellung eines Mitgliedes und eines/einer Stellvertreters/in aus und in den Zoobeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

Besetzung der Aufsichtsräte in den städtischen Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/294/2009
Ö 17.2

Veränderung der Gebührenstruktur beim Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/287/2009
Ö 17.3

Haushaltssatzung 2010

BV/281/2009
Ö 17.4

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/270/2009
Ö 17.5

Satzung zur Aufhebung der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für das Stadtzentrum von Eberswalde vom 20.11.1997

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/272/2009
Ö 17.6

Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/255/2009
Ö 17.7

Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/273/2009
Ö 17.8

Bebauungsplan Nr. 608 "Märkische Heide I" - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses des 2. Änderungsverfahrens - Einleitung des 3. Änderungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/275/2009
Ö 17.9

Projekt am Standort - Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Finanzierung der Kita

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/285/2009
Ö 17.10

Projekt am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Vorzugsvariante

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/284/2009
Ö 17.11

Fortschreibung des Integrierten programmübergreifenden Stadtteilentwicklungskonzeptes für das Brandenburgische Viertel (IPStEK 2009)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/271/2009
Ö 17.12

Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/282/2009
Ö 17.13

Rabattmaßnahmen im Zoo

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/289/2009
Ö 17.14

Kulturkonzeption

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/231/2009
Ö 17.15

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Kita Sonnenschein

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/283/2009
Ö 17.16

Erdverkabelung der "Uckermarkleitung" im Gebiet der Stadt Eberswalde

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/296/2009
Ö 17.17

Lieferung elektrischer Energie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/295/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.10.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung