Sitzung
Stvv/008/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.05.2009
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.04.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Jahresrechnung 2008 für das Treuhandvermögen
I/010/2009
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 26.05.2009
* Badenutzung des Finowkanals/Beteiligung am Internationalen Flussbadetag "Big Jump" 2009
AF/033/2009
Ö 9.2
Nachtrag: 28.05.2009
* Gestaltung des Grundstückes der ehemaligen Synagoge Eberswalde in der Gothestraße
AF/034/2009
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung sachkundiger Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/173/2009
Ö 13.2
2. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/143/2009
Ö 13.3
1. Änderung zur Richtlinie für die kommunale Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/152/2009
Ö 13.4
Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Ergebnisse der Beteiligung zum Vorentwurf - Erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Offenlage des Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/157/2009
Ö 13.5
Vertretungsregelungen der Stadt Eberswalde zu den Mitgliedschaften in Einrichtungen, Vereinen etc., die keine Unternehmen sind oder keine eigene Rechtspersönlichkeit haben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/148/2009
Ö 13.6
Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des von der Technische Werke Eberswalde GmbH betriebenenSportzentrums Westend

Beschluss: namentliche Abstimmung

BV/167/2009
Ö 13.7
Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/104/2009
Ö 13.8
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/181/2009
Ö 13.9
Antrag auf Änderung des Kitabetreuungsschlüssels

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/170/2009
Ö 13.10
Novellierung des Sozialpasses der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/155/2009
Ö 13.11
Ergänzung und Erweiterung von Radabstellanlagen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/163/2009
Ö 13.12
"Zeitnahe Sicherung der Grundmauern inkl. Bodenmosaik des Eberswalder Aussichtsturmes"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/185/2009
Ö 13.13
Nachtrag: 28.05.2009
* Gemeinsamer Aufruf zur Europawahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/193/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.04.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem 1. FV Stahl Finow (Sportanlage "Am Wasserturm")
 
N 9.2
Stellplatzerherstellungsvertrag - Dirk-Amelung-Haus -
 
N 9.3
Vergleich IIC GmbH zu Straßenbaubeiträgen Angermünder Straße
 
N 9.4
Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts-, Glas- und Rahmenreinigung) Objekt Kita "Pusteblume", Vertragslaufzeit 24 Monate, Option der Vertragsverlängerung um 4 x 12 Monate
 
N 10
Schließung der Sitzung