Stadtverordnetenversammlung - 28.05.2009 - 18:00-21:15 Uhr

Sitzung
Stvv/008/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.05.2009
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.04.2009

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Jahresrechnung 2008 für das Treuhandvermögen

I/010/2009
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 26.05.2009
* Badenutzung des Finowkanals/Beteiligung am Internationalen Flussbadetag "Big Jump" 2009

AF/033/2009
Ö 9.2

Nachtrag: 28.05.2009
* Gestaltung des Grundstückes der ehemaligen Synagoge Eberswalde in der Gothestraße

AF/034/2009
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung sachkundiger Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/173/2009
Ö 13.2

2. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/143/2009
Ö 13.3

1. Änderung zur Richtlinie für die kommunale Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/152/2009
Ö 13.4

Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Ergebnisse der Beteiligung zum Vorentwurf - Erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Offenlage des Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/157/2009
Ö 13.5

Vertretungsregelungen der Stadt Eberswalde zu den Mitgliedschaften in Einrichtungen, Vereinen etc., die keine Unternehmen sind oder keine eigene Rechtspersönlichkeit haben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/148/2009
Ö 13.6

Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des von der Technische Werke Eberswalde GmbH betriebenenSportzentrums Westend

Beschluss: namentliche Abstimmung

BV/167/2009
Ö 13.7

Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/104/2009
Ö 13.8

Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/181/2009
Ö 13.9

Antrag auf Änderung des Kitabetreuungsschlüssels

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/170/2009
Ö 13.10

Novellierung des Sozialpasses der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/155/2009
Ö 13.11

Ergänzung und Erweiterung von Radabstellanlagen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/163/2009
Ö 13.12

"Zeitnahe Sicherung der Grundmauern inkl. Bodenmosaik des Eberswalder Aussichtsturmes"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/185/2009
Ö 13.13

Nachtrag: 28.05.2009
* Gemeinsamer Aufruf zur Europawahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/193/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.04.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem 1. FV Stahl Finow (Sportanlage "Am Wasserturm")

 
N 9.2

Stellplatzerherstellungsvertrag - Dirk-Amelung-Haus -

 
N 9.3

Vergleich IIC GmbH zu Straßenbaubeiträgen Angermünder Straße

 
N 9.4

Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts-, Glas- und Rahmenreinigung) Objekt Kita "Pusteblume", Vertragslaufzeit 24 Monate, Option der Vertragsverlängerung um 4 x 12 Monate

 
N 10

Schließung der Sitzung