Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.03.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. 136/1 "Friedrich-Ebert-Straße Süd" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/053/2012
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/732/2012
Ö 13.2
Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/720/2012
Ö 13.3
Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14. Juni 2010 des Landes Brandenburg

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/758/2012
Ö 13.4
Fortschreibung 2012 des bestehenden Parkraumbewirtschaftungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/731/2012
Ö 13.5
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/748/2012
Ö 13.6
Einzelhandels-Zentrenkonzept der Stadt Eberswalde Selbstbindungsbeschluss der Fortschreibung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/742/2012
Ö 13.7
Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/744/2012
Ö 13.8
Antirassismuskonzept und Amadeu-Antonio-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/751/2012
Ö 13.9
Nachtrag: 26.04.2012
*Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 4 - Rohbau Stahlbeton

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/756/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.03.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Besetzung der Stelle 30.00.003 Jurist/in im Rechtsamt
 
N 10
Schließung der Sitzung