Stadtverordnetenversammlung - 26.04.2012 - 18:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.03.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Bebauungsplan Nr. 136/1 "Friedrich-Ebert-Straße Süd" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/053/2012
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/732/2012
Ö 13.2

Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/720/2012
Ö 13.3

Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14. Juni 2010 des Landes Brandenburg

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/758/2012
Ö 13.4

Fortschreibung 2012 des bestehenden Parkraumbewirtschaftungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/731/2012
Ö 13.5

Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/748/2012
Ö 13.6

Einzelhandels-Zentrenkonzept der Stadt Eberswalde Selbstbindungsbeschluss der Fortschreibung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/742/2012
Ö 13.7

Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/744/2012
Ö 13.8

Antirassismuskonzept und Amadeu-Antonio-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/751/2012
Ö 13.9

Nachtrag: 26.04.2012
*Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 4 - Rohbau Stahlbeton

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/756/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.03.2012

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Besetzung der Stelle 30.00.003 Jurist/in im Rechtsamt

 
N 10

Schließung der Sitzung