SessionNet | Hauptausschuss - 16.02.2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2011
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö	- Information über den Stand der Aufgabenkritik
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 9	Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 11	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 11.1	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen	BV/718/2012	Beschlussvorlage Anlage: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde
Ö 11.2	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen Beschluss: mehrheitlich befürwortet	BV/700/2011	Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV Ordnungsbehördliche Verordnung ... für 2012
Ö 11.3	Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre" Beschluss: 1. Lesung	BV/720/2012	Beschlussvorlage Anlage - Abschlussbericht Anlage 1 - Kopie Beschluss-Nr. 40-508/07 Anlagenkonvolut 2 - Rechtsgutachten Anlage 3 - Bericht vom 08.06.2006 Anlage 4 - Stellungnahme Lk Barnim Anlage 5 - Kopie Beschluss-Nr. 30-404/06 Anlage 6 - Abschlussvermerk vom 27.11.2006 Anlage 7 - Kopie Beschluss-Nr.: 29-378/06 Anlage 8 - Kopie Beschluss-Nr. 18/30/06 Anlage 9 - Verhaltenskodex Anlage 10 - Leitfaden Anlage 11 - Schwachstellenanalyse Anlage 12 - Auswertung Intensivierung Innenrevision Anlage 13 - Dienstanweisung vom 01.06.2007 Anlage 14 - Richtlinie Anlage 15 - Bericht vom 03.01.2011 Austauschseite zur Beschlussvorlage
Ö 11.4	Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 1. Änderung - Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem ZWAE für den 2. Abschnitt, 2. Teilabschnitt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/702/2012	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Erschließungsvertrag einschließlich seiner Anlagen Anlage 2: Erschließungsvertrag einschließlich seiner Anlagen-1 Anlage 2: Erschließungsvertrag einschließlich seiner Anlagen-2 Anlage 2: Erschließungsvertrag einschließlich seiner Anlagen-3
Ö 11.5	Anhörungsverfahren zur Planfeststellung für B 167 Ortsumfahrung Finowfurt/Eberswalde (L 220 - L 200) Stellungnahme der Stadt Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/714/2012	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtslageplan-1 Anlage 1: Übersichtslageplan-2 Anlage 3: Stellungnahme-1 Anlage 3: Stellungnahme-2 Anlage 3: Stellungnahme-Änderungen resultierend aus dem ABPU am 07-02.12
Ö 11.6	Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 132 "Walzwerkstraße" im Ortsteil Finowfurt der Gemeinde Schorfheide Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/723/2012	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan Nr. 132 mit Begründung und Plan-1 Anlage 1: B-Plan Nr. 132 mit Begründung und Plan-2
Ö 11.7	Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Ligusterweg, 3. BA Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/691/2011	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Regelquerschnitt Anlage 3 - Folgekostenberechnung
Ö 11.8	Baubeschluss der Verkehrsanlage Buchenweg Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/706/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bauprogramm in der Entwurfsplanung Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung, Seite 1 Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung, Seite 2 Anlage 3 - Straßenquerschnitte aus der Entwurfsplanung, Seite 1 Anlage 3 - Straßenquerschnitte aus der Entwurfsplanung, Seite 2 Anlage 3 - Straßenquerschnitte aus der Entwurfsplanung, Seite 3 Anlage 4 - Folgekostenberechnung Straße aus der Entwurfsplanung Anlage 5 - Lageplan Straßenbeleuchtung aus der Entwurfsplanung, Seite 1 Anlage 5 - Lageplan Straßenbeleuchtung aus der Entwurfsplanung, Seite 2 Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung, Seite 1 Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung, Seite 2 Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung, Seite 3 Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung, Seite 4 Anlage 7 - Folgekostenberechnung Straßenbeleuchtung aus der Entwurfsplanung
Ö 11.9	Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge	BV/711/2012	LINKE SPD CDU FDP Grüne Fraktionsl Fr.Wähler Mai
Ö 11.10	Auftragserteilung zur Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge	BV/712/2012	LINKE SPD CDU Grüne Fraktionsl Fr.Wähler Mai
Ö 11.11	Bindung einer fachlich geeigneten Gesellschaft zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte für Strom und Gas in Eberswalde und Spechthausen Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge	BV/713/2012	LINKE SPD CDU FDP Grüne Fraktionsl Fr.Wähler Mai
Ö 11.12	Vergabe Baustein 2: Kooperation Konkret, Modellvorhaben "Eisenbahnstraße - gemeinsam zu mehr Lebensqualität", Eisenbahnstraßenkoordination Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/701/2012	Beschlussvorlage Anlage 1: Vergabevorschlag (vom RPA gesehen und geprüft)- Anlage 1: Vergabevorschlag (vom RPA gesehen und geprüft)-1 Anlage 2: Angebot WIR e. V. Anlage 2: Angebot WIR e. V.-1 Anlage 3: Projektskizze Anlage 3: Projektskizze-1
Ö 11.13	FV Preussen Eberswalde e. V. - Erbbaurechtsvertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/704/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf FV Preussen Erbbaurechtsvertrag
Ö 11.14	Grundstücksverkauf Biesenthaler Straße 28/29 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/697/2011	Beschlussvorlage Anlage - Lageplan
Ö 11.15	Ausbau der Verkehrsanlage Neue Straße, Vergabe von Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/707/2012	Beschlussvorlage Anlage - Entwurf des Ingenieurvertrages
Ö 11.16	Vergabe nach VOL/A Einsatz eines Citymanagement für die Stadt Eberswalde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/722/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bewertungskriterien Anlage 2 - Vergabevorschlag Austauschseite Anlage 2 - Vergabevorschlag
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2011
N 2	Feststellung der Tagesordnung
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Diskussion zum Fortgang des Verfahrens "Vergabe Wegenutzungsrechte"
N 6	Informationsvorlagen
N 7	Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9.1	Vergabe der Dienstleistungskonzession für Werberecht auf Grund und Boden der Stadt Eberswalde
N 10	Schließung der Sitzung

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: