SessionNet | Hauptausschuss - 16.02.2012

Sitzung

HA/034/2012

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde

Datum

16.02.2012

Zeit

18:00-21:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung.pdf

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 22.03.12

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Vergabe Baustein 2: Kooperation Konkret, Modellvorhaben "Eisenbahnstraße - gemeinsam zu mehr Lebensqualität", Eisenbahnstraßenkoordination.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOL/A Einsatz eines Citymanagement für die Stadt Eberswalde.pdf

Beschluss: Anhörungsverfahren zur Planfeststellung für B 167 Ortsumfahrung Finowfurt/Eberswalde (L 220 - L 200) Stellungnahme der Stadt Eberswalde.pdf

Beschluss: FV Preussen Eberswalde e. V. - Erbbaurechtsvertrag.pdf

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung- Hinter der Fliederallee", 1. Änderung - Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem ZWAE für den 2. Abschnitt, 2. Teilabschnitt.pdf

Beschluss: Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 132 "Walzwerkstraße" im Ortsteil Finowfurt der Gemeinde Schorfheide.pdf

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Ligusterweg, 3. BA.pdf

Beschluss: Baubeschluss der Verkehrsanlage Buchenweg.pdf

Beschluss: Grundstücksverkauf Biesenthaler Straße 28/29.pdf

Beschluss: Ausbau der Verkehrsanlage Neue Straße, Vergabe von Planungsleistungen.pdf

Beschlussvorlage

Anlage: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

BV/718/2012

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV Ordnungsbehördliche Verordnung ... für 2012

BV/700/2011

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Erschließungsvertrag einschließlich seiner Anlagen

Anlage 2: Erschließungsvertrag einschließlich seiner Anlagen-1

Anlage 2: Erschließungsvertrag einschließlich seiner Anlagen-2

Anlage 2: Erschließungsvertrag einschließlich seiner Anlagen-3

BV/702/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtslageplan-1

Anlage 1: Übersichtslageplan-2

Anlage 3: Stellungnahme-1

Anlage 3: Stellungnahme-2

Anlage 3: Stellungnahme-Änderungen resultierend aus dem ABPU am 07-02.12

BV/714/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: B-Plan Nr. 132 mit Begründung und Plan-1

Anlage 1: B-Plan Nr. 132 mit Begründung und Plan-2

BV/723/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - Regelquerschnitt

Anlage 3 - Folgekostenberechnung

BV/691/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm in der Entwurfsplanung

Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung, Seite 1

Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung, Seite 2

Anlage 3 - Straßenquerschnitte aus der Entwurfsplanung, Seite 1

Anlage 3 - Straßenquerschnitte aus der Entwurfsplanung, Seite 2

Anlage 3 - Straßenquerschnitte aus der Entwurfsplanung, Seite 3

Anlage 4 - Folgekostenberechnung Straße aus der Entwurfsplanung

Anlage 5 - Lageplan Straßenbeleuchtung aus der Entwurfsplanung, Seite 1

Anlage 5 - Lageplan Straßenbeleuchtung aus der Entwurfsplanung, Seite 2

Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung, Seite 1

Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung, Seite 2

Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung, Seite 3

Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung, Seite 4

Anlage 7 - Folgekostenberechnung Straßenbeleuchtung aus der Entwurfsplanung

BV/706/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

LINKE SPD CDU FDP Grüne Fraktionsl Fr.Wähler Mai

BV/711/2012

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

LINKE SPD CDU Grüne Fraktionsl Fr.Wähler Mai

BV/712/2012

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

LINKE SPD CDU FDP Grüne Fraktionsl Fr.Wähler Mai

BV/713/2012

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

Beschlussvorlage

Anlage 1: Vergabevorschlag (vom RPA gesehen und geprüft)-

Anlage 1: Vergabevorschlag (vom RPA gesehen und geprüft)-1

Anlage 2: Angebot WIR e. V.

Anlage 2: Angebot WIR e. V.-1

Anlage 3: Projektskizze

Anlage 3: Projektskizze-1

BV/701/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurf FV Preussen Erbbaurechtsvertrag

BV/704/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan

BV/697/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf des Ingenieurvertrages

BV/707/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bewertungskriterien

Anlage 2 - Vergabevorschlag

Austauschseite Anlage 2 - Vergabevorschlag

BV/722/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2011

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö - Information über den Stand der Aufgabenkritik

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO2 Dok.1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 11.2 VO2 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Ö 11.3 VO18 Dok.Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"

Ö 11.4 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 1. Änderung - Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem ZWAE für den 2. Abschnitt, 2. Teilabschnitt

Ö 11.5 VO6 Dok.Anhörungsverfahren zur Planfeststellung für B 167 Ortsumfahrung Finowfurt/Eberswalde (L 220 - L 200) Stellungnahme der Stadt Eberswalde

Ö 11.6 VO3 Dok.Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 132 "Walzwerkstraße" im Ortsteil Finowfurt der Gemeinde Schorfheide

Ö 11.7 VO4 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Ligusterweg, 3. BA

Ö 11.8 VO15 Dok.Baubeschluss der Verkehrsanlage Buchenweg

Ö 11.9 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Ö 11.10 VO1 Dok.Auftragserteilung zur Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde

Ö 11.11 VO1 Dok.Bindung einer fachlich geeigneten Gesellschaft zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte für Strom und Gas in Eberswalde und Spechthausen

Ö 11.12 VO7 Dok.Vergabe Baustein 2: Kooperation Konkret, Modellvorhaben "Eisenbahnstraße - gemeinsam zu mehr Lebensqualität", Eisenbahnstraßenkoordination

Ö 11.13 VO2 Dok.FV Preussen Eberswalde e. V. - Erbbaurechtsvertrag

Ö 11.14 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Biesenthaler Straße 28/29

Ö 11.15 VO2 Dok.Ausbau der Verkehrsanlage Neue Straße, Vergabe von Planungsleistungen

Ö 11.16 VO4 Dok.Vergabe nach VOL/A Einsatz eines Citymanagement für die Stadt Eberswalde

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2011

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Diskussion zum Fortgang des Verfahrens "Vergabe Wegenutzungsrechte"

N 6 Informationsvorlagen

N 7 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Vergabe der Dienstleistungskonzession für Werberecht auf Grund und Boden der Stadt Eberswalde

N 10 Schließung der Sitzung