Stadtverordnetenversammlung - 26.04.2012 - 18:00-21:58 Uhr
Informationen
Sitzung
Stvv/037/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
26.04.2012
Zeit
18:00-21:58 Uhr
17 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.03.2012
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8
Informationsvorlagen
Ö 8.1 VO3 Dok.
Bebauungsplan Nr. 136/1 "Friedrich-Ebert-Straße Süd" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 13.1 VO4 Dok.
Feuerwehrentschädigungssatzung
Ö 13.2 VO18 Dok.
Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 13.3 VO4 Dok.
Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14. Juni 2010 des Landes Brandenburg
Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen
Ö 13.4 VO8 Dok.
Fortschreibung 2012 des bestehenden Parkraumbewirtschaftungskonzeptes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 13.5 VO2 Dok.
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde
Ö 13.6 VO4 Dok.
Einzelhandels-Zentrenkonzept der Stadt Eberswalde Selbstbindungsbeschluss der Fortschreibung 2010
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13.7 VO10 Dok.
Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Behandlung der Stellungnahmen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 13.8 VO1 Dok.
Antirassismuskonzept und Amadeu-Antonio-Straße
Ö 13.9 Nachtrag: 26.04.2012 VO2 Dok.
*Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 4 - Rohbau Stahlbeton
Beschluss: einstimmig beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.03.2012
N 2
Feststellung der Tagesordnung
N 3
Informationen der Vorsitzenden
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5
Informationsvorlagen
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9.1
Besetzung der Stelle 30.00.003 Jurist/in im Rechtsamt
N 10
Schließung der Sitzung