SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 12.12.2013	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:52 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.02.14 Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Nichtvortrag der aufgelaufenen Defizite aus den Betriebskostenabrechnungen städtische Friedhöfe der Jahre 2009, 2010, 2011 und 2012 für die Plankalkulation 2013/2014 der städtischen Friedhöfe Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012) Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW) Beschluss: Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Satzungsbeschluss Beschluss: Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept) Selbstbindungsbeschluss Beschluss: Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss über die erneute Beteiligung zum erneut geänderten FNP-Entwurf Beschluss: Maßnahmeplanung 2013/2014 und Folgejahre zum Verstetigungskonzept „Soziale Stadt“ für das Brandenburgische Viertel Beschluss: Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen Beschluss: Stiftung WaldWelten – Bestellung eines städtischen Vertreters im Stiftungsvorstand, Neufassung des § 8 Abs. 2 der Stiftungssatzung
Do 21.11.2013	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:10 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde Beschluss: 1. Änderung zum Baubeschluss Neubau Brücke über die Schwärze im Zuge der Schicklerstraße Beschluss: Wahlkreiseinteilung Kommunalwahlen 2014 Beschluss: Mitgliedschaft im GEFMA Deutscher Verband für Facility Management e. V.
Do 24.10.2013	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:21 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 21.11.2013 Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 106 "Mühlenquartier am Finowkanal" - Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2014 Beschluss: "Fairtrade-Stadt" Eberswalde Beschluss: Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zur Kommunalwahl am 25.05.2014 Beschluss: Ausgleichszahlungen an die Technischen Werke Eberswalde GmbH für den Betrieb des Freizeitbades "baff"
Do 26.09.2013	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:11 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Dr. Gunther Wolff Beschluss: Aufhebungsvereinbarung Zweckverband / Stadt zur Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: Präambel Antirassismuskonzept Beschluss: Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Behandlung der Stellungnahmen Beschluss: Baubeschluss für die Verkehrsanlage Neue Straße Beschluss: Vergabe gemäß VOL, Zoo, Am Wasserfall 1, 16225 Eberswalde, Belieferung mit Holzpellets
Do 27.06.2013	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:25 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde Beschluss: Grundschule Schwärzesee - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss Beschluss: Machbarkeitsstudie "Wegeverbindung Eberswalder Straße/Kirchenhang/Finowkanal" Beschluss: Hortplätze in der Stadt Eberswalde Beschluss: Ausschreibung Bezug von Erdgas 2014-2015 Beschluss: Ausschreibung Strombezug 2014-2015 - Stromart Beschluss: Bebauungsplan Nr. 101 der Gemeinde Schorfheide "Änderung Fachmarktzentrum" (Mai 2013) Stellungnahme der Stadt Eberswalde
Do 30.05.2013	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:42 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.06.13 Beschluss: Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Wahl der/des 3. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen1 Beschluss: Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde Beschluss: Vorschlagsliste für Schöffen Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern in der Stadt Eberswalde - Hausnummernverordnung (HNrVO) Beschluss: Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde - Billigung des geänderten Entwurfes - Beschluss über die erneute Beteiligung zum geänderten FNP-Entwurf Beschluss: Energie- und klimapolitisches Leitbild "Energie+Stadt Eberswalde 2030" Beschluss: Beitritt der Stadt Eberswalde in den gemeinnützigen Verein "Geopark Eiszeitland am Oderrand e. V." Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Grundstücksverkauf Friedrich-Ebert-Straße Süd
Do 25.04.2013	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:13 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 30.05.13 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" - Aufstellungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss: Änderung der Ziele und Maßnahmen des Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Eberswalde" (Block 13) Beschluss: Umschuldung von Krediten Beschluss: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eberswalde-Finow (Sondernutzungssatzung) veröffentlicht am 16.03.1993
Do 21.03.2013	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:40 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 25.04.2013 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014 Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs GmbH Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf -Satzungsbeschluss Beschluss: Eintrittsgelderhebung Familiengarten Beschluss: Betrauungsakt Technische Werke Eberswalde GmbH zum Betrieb des Schwimmbades "baff"
Do 28.02.2013	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:48 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde Beschluss: Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW) Beschluss: Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines elektronischen Personenstandsregisterverfahrens und den Betrieb des IT-Fachverfahrens AutiSta Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Erich-Mühsam-Straße - Straßenbau und Regenentwässerung