Stadtverordnetenversammlung - 26.09.2013 - 18:00-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.06.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0069/2013
Ö 8.2

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0070/2013
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 26.09.2013
*Hort Eisenbahnstraße 100

AF/0122/2013
Ö 9.2

Nachtrag: 26.09.2013
*Langfristige Sicherung der Erschließung der Region durch die Regionalbahnverkehre auf den Linien RB 60 (Berlin-Lichtenberg - Frankfurt/Oder) und RB 63 (Eberswalde - Joachimsthal)

AF/0123/2013
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR - Stellungnahme der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Dr. Gunther Wolff

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/997/2013
Ö 14.2

Aufhebungsvereinbarung Zweckverband / Stadt zur Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1014/2013
Ö 14.3

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1010/2013
Ö 14.4

Seniorenpolitische Leitlinien der Stadt Eberswalde und das Maßnahmenpaket

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/1021/2013
Ö 14.5

Präambel Antirassismuskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1022/2013
Ö 14.6

Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1018/2013
Ö 14.7

Statistik in der Stadt Eberswalde

Beschluss: keine Abstimmung

BV/999/2013
Ö 14.8

Baubeschluss für die Verkehrsanlage Neue Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1016/2013
Ö 14.9

Vergabe gemäß VOL, Zoo, Am Wasserfall 1, 16225 Eberswalde, Belieferung mit Holzpellets

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1030/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.06.2013

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Annahme und Verwendung von Spenden

 
N 10

Schließung der Sitzung