Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.06.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0069/2013
Ö 8.2
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0070/2013
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 26.09.2013
*Hort Eisenbahnstraße 100
AF/0122/2013
Ö 9.2
Nachtrag: 26.09.2013
*Langfristige Sicherung der Erschließung der Region durch die Regionalbahnverkehre auf den Linien RB 60 (Berlin-Lichtenberg - Frankfurt/Oder) und RB 63 (Eberswalde - Joachimsthal)
AF/0123/2013
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR - Stellungnahme der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Dr. Gunther Wolff

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/997/2013
Ö 14.2
Aufhebungsvereinbarung Zweckverband / Stadt zur Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1014/2013
Ö 14.3
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1010/2013
Ö 14.4
Seniorenpolitische Leitlinien der Stadt Eberswalde und das Maßnahmenpaket

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/1021/2013
Ö 14.5
Präambel Antirassismuskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1022/2013
Ö 14.6
Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1018/2013
Ö 14.7
Statistik in der Stadt Eberswalde

Beschluss: keine Abstimmung

BV/999/2013
Ö 14.8
Baubeschluss für die Verkehrsanlage Neue Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1016/2013
Ö 14.9
Vergabe gemäß VOL, Zoo, Am Wasserfall 1, 16225 Eberswalde, Belieferung mit Holzpellets

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1030/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.06.2013
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Annahme und Verwendung von Spenden
 
N 10
Schließung der Sitzung