Stadtverordnetenversammlung - 25.04.2013 - 18:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.03.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/066/2013
Ö 11

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11.1

Nachtrag: 25.04.2013
*Stadtfest FinE 2013 und Kleine Galerie

AF/112/2013
Ö 11.2

Nachtrag: 25.04.2013
*Aktuelle Baumfällungen an der Tramper Chaussee

AF/113/2013
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" - Aufstellungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/945/2013
Ö 15.2

Änderung der Ziele und Maßnahmen des Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Eberswalde" (Block 13)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/946/2013
Ö 15.3

Umschuldung von Krediten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/948/2013
Ö 15.4

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eberswalde-Finow (Sondernutzungssatzung) veröffentlicht am 16.03.1993

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/944/2013
Ö 15.5

Zuschusszahlungen der Stadt an die Technische Werke Eberswalde GmbH für das Sportzentrum

Beschluss: Verweisung in FA

BV/956/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.03.2013

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Annahme einer Spende FinE 2013

 
N 10

Schließung der Sitzung