Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.03.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/066/2013
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Nachtrag: 25.04.2013
*Stadtfest FinE 2013 und Kleine Galerie
AF/112/2013
Ö 11.2
Nachtrag: 25.04.2013
*Aktuelle Baumfällungen an der Tramper Chaussee
AF/113/2013
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" - Aufstellungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/945/2013
Ö 15.2
Änderung der Ziele und Maßnahmen des Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Eberswalde" (Block 13)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/946/2013
Ö 15.3
Umschuldung von Krediten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/948/2013
Ö 15.4
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eberswalde-Finow (Sondernutzungssatzung) veröffentlicht am 16.03.1993

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/944/2013
Ö 15.5
Zuschusszahlungen der Stadt an die Technische Werke Eberswalde GmbH für das Sportzentrum

Beschluss: Verweisung in FA

BV/956/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.03.2013
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Annahme einer Spende FinE 2013
 
N 10
Schließung der Sitzung