Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 13.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Nachtrag: 28.02.2013
*Abgeordnetenfrage zur Straßenreinigungssatzung
AF/111/2013
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/925/2013
Ö 16
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 16.1
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/916/2013
Ö 16.2
Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/917/2013
Ö 16.3
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines elektronischen Personenstandsregisterverfahrens und den Betrieb des IT-Fachverfahrens AutiSta

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/915/2013
Ö 16.4
Eintrittsgelderhebung Familiengarten

Beschluss: zurückgestellt

BV/918/2013
Ö 16.5
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Erich-Mühsam-Straße - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/927/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.11.2012
 
N 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 13.12.2012
 
N 3
Feststellung der Tagesordnung
 
N 4
Informationen der Vorsitzenden
 
N 5
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 8
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 9
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10.1
Entscheidung zur Vergabe der Wegenutzungsrechte Gas
 
N 11
Schließung der Sitzung