Stadtverordnetenversammlung - 28.02.2013 - 18:00-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 13.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 28.02.2013
*Abgeordnetenfrage zur Straßenreinigungssatzung

AF/111/2013
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15

Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/925/2013
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/916/2013
Ö 16.2

Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/917/2013
Ö 16.3

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines elektronischen Personenstandsregisterverfahrens und den Betrieb des IT-Fachverfahrens AutiSta

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/915/2013
Ö 16.4

Eintrittsgelderhebung Familiengarten

Beschluss: zurückgestellt

BV/918/2013
Ö 16.5

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Erich-Mühsam-Straße - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/927/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.11.2012

 
N 2

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 13.12.2012

 
N 3

Feststellung der Tagesordnung

 
N 4

Informationen der Vorsitzenden

 
N 5

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 6

Informationsvorlagen

 
N 7

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 8

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 9

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10.1

Entscheidung zur Vergabe der Wegenutzungsrechte Gas

 
N 11

Schließung der Sitzung