Stadtverordnetenversammlung - 27.06.2013 - 18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.05.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Vereinshaus FV Preussen e. V.

AF/121/2013
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Information zur Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

Grundschule Schwärzesee - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/979/2013
Ö 16.2

Machbarkeitsstudie "Wegeverbindung Eberswalder Straße/Kirchenhang/Finowkanal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/981/2013
Ö 16.3

Zuschusszahlungen der Stadt an die Technische Werke Eberswalde GmbH für das Sportzentrum

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/956/2013
Ö 16.4

Hortplätze in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/998/2013
Ö 16.5

Statistik in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Verweisung in ABPU, AKSI, HA, StVV

BV/999/2013
Ö 16.6

Ausschreibung Bezug von Erdgas 2014-2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/973/2013
Ö 16.7

Ausschreibung Strombezug 2014-2015 - Stromart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/984/2013
Ö 16.8

Nachtrag: 27.06.2013
*Bebauungsplan Nr. 101 der Gemeinde Schorfheide "Änderung Fachmarktzentrum" (Mai 2013) Stellungnahme der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1001/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.05.2013

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Bericht des Vertrauensgremiums zur Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

 
N 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 11

Schließung der Sitzung