Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.05.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Vereinshaus FV Preussen e. V.
AF/121/2013
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Information zur Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
 
Ö 16
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 16.1
Grundschule Schwärzesee - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/979/2013
Ö 16.2
Machbarkeitsstudie "Wegeverbindung Eberswalder Straße/Kirchenhang/Finowkanal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/981/2013
Ö 16.3
Zuschusszahlungen der Stadt an die Technische Werke Eberswalde GmbH für das Sportzentrum

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/956/2013
Ö 16.4
Hortplätze in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/998/2013
Ö 16.5
Statistik in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Verweisung in ABPU, AKSI, HA, StVV

BV/999/2013
Ö 16.6
Ausschreibung Bezug von Erdgas 2014-2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/973/2013
Ö 16.7
Ausschreibung Strombezug 2014-2015 - Stromart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/984/2013
Ö 16.8
Nachtrag: 27.06.2013
*Bebauungsplan Nr. 101 der Gemeinde Schorfheide "Änderung Fachmarktzentrum" (Mai 2013) Stellungnahme der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1001/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.05.2013
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Bericht des Vertrauensgremiums zur Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
 
N 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 11
Schließung der Sitzung