Stadtverordnetenversammlung - 21.11.2013 - 18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0076/2013
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Straßenausbaubeiträge für Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet

AF/0127/2013
Ö 10.2

Nachtrag: 21.11.2013
*Anfrage zur Mietpreisniveausteigerung im VIII. Mietspiegel der Stadt Eberswalde

AF/0128/2013
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1042/2013
Ö 14.2

1. Änderung zum Baubeschluss Neubau Brücke über die Schwärze im Zuge der Schicklerstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1045/2013
Ö 14.3

Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/1040/2013
Ö 14.4

Neuordnung der Ortsteile in der Stadt Eberswalde

Beschluss: namentliche Abstimmung

BV/1062/2013
Ö 14.5

Erweiterung der Rechte der Ortsteilvertretungen in den Ortsteilen der Stadt Eberswalde

Beschluss: Verweisung in FA und HA

BV/1063/2013
Ö 14.6

Wahlkreiseinteilung Kommunalwahlen 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1043/2013
Ö 14.7

Mitgliedschaft im GEFMA Deutscher Verband für Facility Management e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1039/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2013

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung