Stadtverordnetenversammlung - 12.12.2013 - 18:00-21:52 Uhr

Sitzung
Stvv/052/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
12.12.2013
Zeit
18:00-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 12.12.2013
*Nachfrage zu meiner Anfrage zur StVV am 21. November 2013 Kontakte zwischen dem Jugendkoordinator und den politischen Entscheidungsträgern in der Stadt

AF/0129/2013
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1069/2013
Ö 14.2

Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: Februar 2014 erfolgt Abstimmung

BV/1048/2013
Ö 14.3

Nichtvortrag der aufgelaufenen Defizite aus den Betriebskostenabrechnungen städtische Friedhöfe der Jahre 2009, 2010, 2011 und 2012 für die Plankalkulation 2013/2014 der städtischen Friedhöfe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1059/2013
Ö 14.4

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1060/2013
Ö 14.5

2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1053/2013
Ö 14.6

Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1056/2013
Ö 14.7

Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept) Selbstbindungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1058/2013
Ö 14.8

Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss über die erneute Beteiligung zum erneut geänderten FNP-Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1057/2013
Ö 14.9

Maßnahmeplanung 2013/2014 und Folgejahre zum Verstetigungskonzept „Soziale Stadt“ für das Brandenburgische Viertel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1066/2013
Ö 14.10

Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1040/2013
Ö 14.11

Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1068/2013
Ö 14.12

Stiftung WaldWelten – Bestellung eines städtischen Vertreters im Stiftungsvorstand, Neufassung des § 8 Abs. 2 der Stiftungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1065/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung