Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0075/2013
Ö 8.2
Dritter Vergabebericht der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0071/2013
Ö 8.3
Mietspiegel für die Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0072/2013
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 24.10.2013
*Anfrage zur Besetzung des Referenten im Dezernat II und zur Ausschreibung der Dezernatsleitung
AF/0126/2013
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 106 "Mühlenquartier am Finowkanal" - Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1029/2013
Ö 13.2
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1033/2013
Ö 13.3
Statistik in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/999/2013
Ö 13.4
Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/1040/2013
Ö 13.5
"Fairtrade-Stadt" Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1041/2013
Ö 13.6
Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zur Kommunalwahl am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1034/2013
Ö 13.7
Ausgleichszahlungen an die Technischen Werke Eberswalde GmbH für den Betrieb des Freizeitbades "baff"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1032/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2013
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Auflösung/ Aufhebung vertraglicher Regelungen
 
N 9.2
Kapitalertragssteuer aus der Gewinnausschüttung im Zusammenhang mit dem Verkauf der Stadtwerke Eberswalde GmbH
 
N 10
Schließung der Sitzung