Stadtverordnetenversammlung - 24.10.2013 - 18:00-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0075/2013
Ö 8.2

Dritter Vergabebericht der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0071/2013
Ö 8.3

Mietspiegel für die Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0072/2013
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 24.10.2013
*Anfrage zur Besetzung des Referenten im Dezernat II und zur Ausschreibung der Dezernatsleitung

AF/0126/2013
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 106 "Mühlenquartier am Finowkanal" - Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1029/2013
Ö 13.2

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1033/2013
Ö 13.3

Statistik in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/999/2013
Ö 13.4

Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/1040/2013
Ö 13.5

"Fairtrade-Stadt" Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1041/2013
Ö 13.6

Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zur Kommunalwahl am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1034/2013
Ö 13.7

Ausgleichszahlungen an die Technischen Werke Eberswalde GmbH für den Betrieb des Freizeitbades "baff"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1032/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2013

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Auflösung/ Aufhebung vertraglicher Regelungen

 
N 9.2

Kapitalertragssteuer aus der Gewinnausschüttung im Zusammenhang mit dem Verkauf der Stadtwerke Eberswalde GmbH

 
N 10

Schließung der Sitzung