Stadtverordnetenversammlung - 21.03.2013 - 18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/064/2013
Ö 9.2

Bildung von Rückstellungen für die Technischen Werke Eberswalde GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/065/2013
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014 (Einreicher: Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15

Neubesetzung des Aufsichtsrates der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs GmbH (Einreicher: Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH (Einreicher: Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 17

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 18.1

Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/932/2013
Ö 18.2

Eintrittsgelderhebung Familiengarten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/918/2013
Ö 18.3

Betrauungsakt Technische Werke Eberswalde GmbH zum Betrieb des Schwimmbades "baff"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/933/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2013

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Vergleichsangebot TWE GmbH - Stadt Eberswalde

 
N 10

Schließung der Sitzung